Gesundheit und Pflege

Menschen mit einer Beeinträchtigung, einer chronischen Erkrankung, psychischen Beeinträchtigungen, oder Pflegebedürftigkeit, sind häufig stärker auf Leistungen des Gesundheitssystems angewiesen als nichtbehinderte Menschen. Das System ist aber nicht so aufgestellt, dass es ihren Bedarfen gerecht werden könnte. Die Probleme beginnen bei den Mängeln in der baulichen und kommunikativen Barrierefreiheit und setzen sich in den Auseinandersetzungen um passende Heil- und Hilfsmittel fort. Auch in der Ausbildung von Personen, die im Gesundheitsbereich arbeiten, spielen die Bedarfe behinderter Menschen selten eine große Rolle.

Eine wesentliche Ursache ist die starke Ausrichtung unseres Gesundheitssystems auf die kurzfristige Behandlung von Symptomen. Darüber hinaus orientiert es sich zu stark an den Interessen der Leistungserbringer und Kostenträger. Deutschland ist so von der Umsetzung der Anforderungen, die in der UN-Behindertenrechtskonvention formuliert werden, noch weit entfernt.

Wir möchten die gesundheitliche Versorgung behinderter Menschen zielgerichtet weiterentwickeln. Dazu gehört aus unserer Sicht die Überprüfung aller entsprechenden gesetzlichen Regelungen auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Widersprüche müssen im Sinne behinderter Menschen beseitigt werden. Gerade im Gesundheitsbereich ist aber nicht nur die Bundespolitik gefragt. Die Kassenärztliche Vereinigung ist gesetzlich verpflichtet, die ambulante ärztliche Versorgung aller Versicherten sicher zu stellen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Versorgung behinderter Menschen. Die Länder müssen in ihrer Krankenhausplanung die Bedarfe behinderter Menschen berücksichtigen. Wenn es um die Aus-, Fort- und Weiterbildung in den Gesundheitsberufen geht, kommen unter anderem die Universitäten ins Spiel.

Parlamentarische Initiativen der 17. WP:

Aktuelle Parlamentarische Initiativen und Meldungen zum Thema „Gesundheit und Pflege“:

Arzneimittelrecht: Hohe Schutzstandards erhalten

[10.11.2016]  Antrag

Mit einer Novelle des Arzneimittelrechts will die Bundesregierung künftig Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen ermöglichen, auch wenn sie selber nicht profitieren. Ein fraktionsübergreifender Änderungsantrag zielt darauf ab, die bisherige Rechtslage beizubehalten.

⇒ Weiterlesen ...

Medizinische Behandlungszentren zügig aufbauen

[22.06.2016]  Anfrage

Seit einem Jahr ist es gesetzlich möglich, Medizinische Behandlungszentren für schwerbehinderte Erwachsene (MZEB) zu schaffen. Bislang gab es das nur für Kinder und Jugendliche. Doch der dringend nötige Aufbau dieser Zentren kommt nicht voran – wie die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage belegt.

⇒ Weiterlesen ...

Gute Pflege braucht sichere Rahmenbedingungen

[28.09.2015]  Antrag

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz führt die Koalition endlich einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ein. Doch die Schnittstelle zur Behindertenhilfe, die schon lange teilhabeorientiert ist, wird ignoriert. Unser Antrag setzt u.a. auf eine Harmonisierung der Pflegeversicherung mit den Leistungen für Menschen mit Behinderungen.

⇒ Weiterlesen ...

Hilfsmittel: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

[30.07.2015]  Anfrage

Seit 2009 dürfen Krankenkassen die Belieferung der Patienten mit Hilfsmitteln – von Schuheinlagen bis zu Rollstühlen – frei ausschreiben. Gleichzeitig häufen sich die Beschwerden: unkoordinierte Versorgung, schlechte Qualität, mangelhafter Service. Doch die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf.

⇒ Weiterlesen ...

Für ein barrierefreies Gesundheitswesen

[18.11.2014]  Antrag

Unser Gesundheitssystem ist nicht ausreichend auf Menschen mit Beeinträchtigung eingestellt. Mit unserem Antrag fordern wir, die UN-Behindertenrechtskonvention auch im Gesundheitswesen umzusetzen: Alle Menschen müssen gleichen und diskriminierungsfreien Zugang zu allen Gesundheitsdiensten haben.

⇒ Weiterlesen ...