Mobilität

Behinderte Menschen haben ein Recht darauf, möglichst unabhängig und selbstständig mobil zu sein. Es muss also sichergestellt werden, dass sich behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und ohne fremde Hilfe bewegen können. Mit Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland dazu verpflichtet, die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderungen in der Art und Weise und zum Zeitpunkt ihrer Wahl zu erschwinglichen Kosten sicher zu stellen. Das betrifft auch den Zugang zu Mobilitätshilfen, unterstützenden Technologien sowie menschlicher und tierischer Unterstützung.

Damit Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mobil sein können, ist die Barrierefreiheit eine zentrale Voraussetzung. Dabei muss die gesamte Reisekette – von der Fahrkartenbeschaffung über den Zugang zu den Verkehrsstationen bis hin zu den Fahrzeugen selbst – berücksichtigt werden. Es wird nicht immer sofort vollständige Barrierefreiheit zu realisieren sein. In solchen Fällen ist es wichtig, dass angemessene Vorkehrungen getroffen werden. Es müssen also individuelle Anpassungen vorgenommen werden, die behinderten Menschen gleichberechtigte Mobilität ermöglichen. Wie in anderen Bereichen auch profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen von der Beseitigung von Barrieren.

Parlamentarische Initiativen der 17. WP:

Aktuelle Parlamentarische Initiativen und Meldungen zum Thema „Mobilität“:

Fachgespräch: Mobilität für alle – für ein barrierefreies Verkehrsnetz

[10.04.2017]  Fachgespräch
Bild vom Fachgespräch: Fünf Personen an einem Tisch, u.a. Matthias Gastel, Anton Hofreiter und Corinna Rüffer

Bus und Bahn sind oft nicht barrierefrei – das wissen alle, die blind oder gehörlos sind, im Rollstuhl, mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Wie kann Barrierefreiheit bei Verkehrsmitteln besser und schneller umgesetzt werden oder woran hakt es derzeit? Damit haben wir uns auf einem Fachgespräch am 20. März 2017 beschäftigt.

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Barrierefreie Mobilität? Noch viel zu tun!

[15.04.2016]  Anfrage

In den nächsten Jahren muss sich viel verändern, damit Busse und Bahnen wirklich barrierefrei werden. Profitieren würden nicht nur Menschen mit Behinderung. Wie es aktuell um die Barrierefreiheit bei Bussen und Bahnen steht und welche Investitionen noch nötig sind, weiß die Bundesregierung allerdings nicht genau.

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Halbherzige Barrierefreiheit

[25.01.2016]  Anfrage

Für den barrierefreien Umbau von Kleinbahnhöfen (weniger als 1.000 Ein- und Aussteiger pro Tag) hat das Bundesverkehrsministerium ein Förderprogramm von 50 Millionen Euro aufgelegt – das sehr lückenhaft ist.

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Fernbusverkehr – auch barrierefrei?

[12.03.2014]  Anfrage

Mit der Neufassung des Personenbeförderungsgesetzes fiel Anfang 2013 das Fernreisemonopol für den Schienenverkehr. Seitdem wächst der Fernbusverkehr rasant. Doch wie steht es um die Barrierefreiheit der Busse und Busbahnhöfe. Unter anderem das thematisiert eine Kleine Anfrage der Grünen zum innerdeutschen Fernbusverkehr.

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