Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie Meldungen zur grünen Bundespolitik:

 

Zukunft wird aus Mut gemacht

[23.08.2017] 

Das grüne Wahlprogramm gibt es in verschiedenen barrierefreien Formaten. Schaut selbst:

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Die prekäre Lage Geflüchteter mit Behinderungen in Griechenland

[27.07.2017] 

Auf Einladung der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“, die Anfang des Jahres einen Bericht zur prekären Lage von Geflüchteten mit Behinderungen in Griechenland vorgelegt hat, bin ich im Juni nach Athen und Thessaloniki gereist, um mir selbst ein Bild zu machen.

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Fachgespräch: Mobilität für alle – für ein barrierefreies Verkehrsnetz

[10.04.2017]  Fachgespräch
Bild vom Fachgespräch: Fünf Personen an einem Tisch, u.a. Matthias Gastel, Anton Hofreiter und Corinna Rüffer

Bus und Bahn sind oft nicht barrierefrei – das wissen alle, die blind oder gehörlos sind, im Rollstuhl, mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Wie kann Barrierefreiheit bei Verkehrsmitteln besser und schneller umgesetzt werden oder woran hakt es derzeit? Damit haben wir uns auf einem Fachgespräch am 20. März 2017 beschäftigt.

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Conterganstiftung: Sachverständige kritisieren Gesetzentwurf

[30.11.2016]  Anhörung
Packung Contergan-Tabletten
© Kai Oesterreich/Wikimedia unter CC BY-SA 3.0

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes von Union und SPD wurde bei der öffentlichen Anhörung im Familienausschusses sehr kritisch bewertet. Zwar haben die Sachverständigen eine Pauschalierung der „Leistungen für spezifische Bedarfe“ begrüßt. Die Stiftungsstruktur aber sollte erst gründlich überprüft werden, bevor man sie ändere.

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Teilhabegesetz ist durchgefallen, Nachbesserungen dringend nötig

[07.11.2016]  Anhörung
Plakat mit der Aufschrift "Teilhabegesetz jetzt"
© M. Blitz

Der Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz ist in der heutigen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales in großen Teilen durchgefallen. Selbst die Expertinnen und Experten, die von Union und SPD eingeladen wurden, mahnten Verbesserungen an.

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Fremdnützige Forschung: Dammbruch verhindern

[02.06.2016] 

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will Arzneitests an Nichteinwilligungsfähigen ermöglichen, von denen diese selber keinen Nutzen haben. Solche „fremdnützigen Studien“ sind bislang in Deutschland verboten. Daran darf sich nichts ändern.

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Lautstarke Kritik am Entwurf zum Bundesteilhabgesetz

[05.05.2016] 
Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen in Berlin, 4. Mai 2016
© A. Wiegand

5.000 Menschen mit und ohne Behinderung demonstrierten am 4. Mai in Berlin unter dem Motto „Deutschlands Zukunft Inklusiv Gestalten – Kein Kompromiss bei der Teilhabe“. Lautstark und gestenreich äußerten sie ihren Unmut über den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz.

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Keine erneute Diskriminierung behinderter Heimkinder!

[17.02.2016]  Anhörung

Enttäuscht und empört zeigten sich die Betroffenen auf der zweiten Anhörung für die Einrichtung eines Hilfesystems für Heimkinder aus Behindertenheimen und Psychiatrien. Offenbar gibt es Bestrebungen der FinanzministerInnen der Länder, die bisherigen Vorschläge zur finanziellen Anerkennung wieder runterzuschrauben.

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Bundesregierung will psychisch kranke Flüchtlinge abschieben

[08.02.2016] 

Die Bundesregierung stellt Flüchtlinge unter den Generalverdacht, psychische Leiden vorzutäuschen. Mit dem Asylpaket II sollen Abschiebungshindernisse aus „vermeintlich gesundheitlichen Gründen“ verringert werden. Danach gelten posttraumatische Belastungsstörungen nicht als schwerwiegende Erkrankungen, die eine Abschiebung verhindern.

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Starke Frauenbeauftragte in Werkstätten

[27.01.2016] 

Ich unterstütze den Appell des Projektes „Frauenbeauftragte in Einrichtungen“ von Weibernetz. Die Bundesregierung muss im Rahmen der Überarbeitung der Werkstättenmitwirkungs-Verordnung sicherstellen, dass Frauenbeauftragte in Werkstätten für behinderte Menschen erfolgreich arbeiten können.

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