Moselaufstieg: Zeit gewonnen – während Kaster schäumt

[18.05.2017]  Pressemitteilung

Zur heutigen Berichterstattung des „Trierischer Volksfreund“ zum Moselaufstieg, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

Ginge es nach Bernhard Kaster (CDU), dann sollte es jetzt mit dem Moselaufstieg ganz schnell gehen. Er will die uralten Planungen ein bisschen aktualisiert haben und am besten morgen mit dem Bau des Moselaufstiegs beginnen, den er gegen jede wirtschaftliche und ökologische Vernunft und gegen den Willen der Landesregierung in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) gemauschelt hat.

Aber die Planung des Moselaufstiegs ist nicht so einfach, wie sich Kaster das gedacht hat. Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf meine Kleine Anfrage aus dem letzten Jahr hat gezeigt, dass der Moselaufstieg plan- und ahnungslos in den BVWP geschrieben wurde. Nur so ist zu erklären, dass die Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit am BVWP voller Fehler waren.

Kein Wunder, dass das Land nun Probleme hat, dieses Projekt schnell zu verwirklichen. Es muss erstmal geprüft werden, ob alle Planungen und Genehmigungsverfahren noch gültig sind – was nach dieser langen Zeitspanne zu bezweifeln ist. Außerdem muss ein neues Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Dazu kommt, dass das Land auch noch andere unsinnige Bauvorhaben planen muss, die Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) gegen den Willen der Landesregierung umsetzen möchte.

Bei den weiteren Planungsschritten müssen die Interessen der Öffentlichkeit, der Umwelt und der direkt Betroffenen unbedingt sorgfältig abgewogen werden. Für mich ist klar, dass der Moselaufstieg kein einziges Verkehrsproblem lösen, aber unumkehrbaren Schaden an der Natur anrichten wird. Herr Kaster dagegen möchte die Verkehrspolitik der 1960er Jahre fortsetzen. Das ist zukunftsvergessen.

Hintergrund:
Der „Trierische Volksfreund“ hat heute berichtet, dass laut rheinland-pfälzischem Verkehrsministerium die alte Planung für den Moselaufstieg aktualisiert und ein neues Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müsse. Zudem könnten die Planungen wegen Personalmangels beim zuständigen Landesbetrieb Mobilität derzeit nicht vorangetrieben werden.