Unterstützung der streikenden StahlarbeiterInnen
Seit 11. Juni streiken die Beschäftigten des Stahlkonzerns Riva in Trier und Horath, damit sie wie ihre Kolleginnen und Kollegen an den anderen Standorten des Konzerns in einen Tarifvertrag eingebunden werden. Um sie zu unterstützen habe ich mich gemeinsam meinen FraktionskollegInnen Beate Müller-Gemmeke und Toni Hofreiter an die Riva-Geschäftsführung gewandt.
» WeiterlesenKrauts & Rüben – Der letzte linke Kleingärtner
Die Lesung von Roland Röder, dem letzten linken Kleingärtner, in der Trierer Galerie Netzwerk war nicht nur unterhaltsam, sondern zeigte, welche Konflikte und Kämpfe derzeit um ein nachhaltiges Leben in Deutschland und der Welt ausgefochten werden.
» WeiterlesenDebatte ist mit G-BA-Beschluss nicht beendet
Der Gemeinsame hat sich heute für eine Kassenübernahme pränataler molekulargenetischer Bluttests auf Trisomien ausgesprochen. Doch damit ist die Debatte nicht beendet. Auch mit Blick auf künftige Tests müssen wir dringend die Grenzen und Bedingungen molekulargenetischer Testverfahren in der Schwangerschaft festlegen.
» WeiterlesenBundesregierung will Selbstbestimmung einsparen
In der Antwort auf meine schriftlichen Fragen offenbart Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): Mit dem Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) will er Beatmungspatientinnen und -patienten ins Heim zwingen, um Kosten zu sparen. Das ist schäbig und missachtet die Menschenrechte.
» WeiterlesenBundesregierung muss für mehr Barrierefreiheit sorgen
Die Neuregelungen des Behindertengleichstellunggesetzes (BGG) traten vor drei Jahren in Kraft. Doch das BGG gilt nur für den öffentlich-rechtlichen Bereich im direkten Einflussbereich des Bundes. Unsere Anfrage zur Bilanz der BGG-Neuregelung belegt: Bei der Bundesregierung ist immer noch nicht angekommen, dass Menschen mit Behinderungen nicht in Behörden leben.
» WeiterlesenMenschen mit Behinderungen haben kaum Zugang zu Psychotherapie
Seit Jahren steigt der Behandlungsbedarf aufgrund psychischer Erkrankungen an. Für Menschen mit kognitiven oder Hörbeeinträchtigungen ist es besonders schwierig psychotherapeutische Angebote zu finden.
» WeiterlesenKlimakrise: Falsche Richtungsentscheidungen verhindern
Wie viel Radikalität braucht der Kampf gegen die Klimakrise? Unter diesem Titel haben wir Anfang Juli vor meinem Wahlkreisbüro zusammen mit VertreterInnen von Extinction Rebellion, Fridays For Future und interessierten Menschen in Trier diskutiert.
» WeiterlesenFriedliches Zusammenleben weltweit und in Deutschland
Seit mehr als 60 Jahren engagiert sich der internationale Friedensdienst EIRENE für Gerechtigkeit und das friedliche Zusammenleben in der Welt. Ich habe Anfang Juli die Neuwieder Geschäftsstelle besucht und mich über die vielfältige Friedensarbeit des Vereins informiert.
» WeiterlesenDringend Nachbesserungen für PiA nötig
Der Petitionsausschuss hat heute eine Petition für „Angemessene Übergangsregelungen für derzeitige Psychologiestudierende und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA)“ öffentlich beraten. Dabei wurde deutlich: Die prekäre Situation der PiA muss schnellstmöglich beendet werden.
» WeiterlesenBerufliche Teilhabe behinderter Menschen verbessern
Die Arbeitsverwaltung muss ihre Arbeit grundlegend ändern, um die Teilhabe von behinderten Menschen am Arbeitsleben zu verbessern. Was dafür nötig ist, zeigt unser Antrag auf.
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