Kein ausreichender Schutz behinderter Menschen vor Gewalt
Die UN haben Deutschland bereits 2015 aufgefordert, behinderte Menschen besser vor Gewalt zu schützen. Und kürzlich erst hat ein Bericht des „Team Wallraff“ gravierende Missstände in Einrichtungen der Behindertenhilfe aufgedeckt. Von der Bundesregierung wollte ich deshalb wissen, was sie für den Gewaltschutz tut. Leider kaum etwas.
» WeiterlesenMoselaufstieg: Wissing interessiert sich nicht für die Umwelt
Zur Berichterstattung des „Trierischen Volksfreund“ über das Verkehrsforum der IHK Trier und der Ankündigung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministers Volker Wissing (FDP), mit den Planungen für den Moselaufstieg schon 2018 beginnen zu wollen, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenWegen Union und SPD dürfen 85.000 behinderte Menschen weiterhin nicht wählen
Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Opposition zur „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht“ erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:
» WeiterlesenWerkstätten für behinderte Menschen: Vieles muss sich ändern!
Mehr als 300.000 Menschen mit Behinderungen arbeiten in Werkstätten für behinderte Menschen. Obwohl zahlreiche Fachleute und Medienberichte darauf hinweisen, dass sie den ursprünglichen Ansprüchen nur selten gerecht werden, sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf.
» WeiterlesenTeilhabeberatung für Menschen mit Behinderung muss tatsächlich unabhängig sein
Zur heute veröffentlichten Förderrichtlinie für die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenÄrztetag fordert Debatte über Gefahren vorgeburtlicher Bluttests
Zum Beschluss des Deutschen Ärztetags zu den ethischen Risiken vorgeburtlicher Bluttests erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenBundesregierung mauert beim Schutz vor Diskriminierung
Zum Tag des Grundgesetzes erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenBundesregierung ist blank, was den Schutz behinderte Menschen vor Gewalt angeht
Behinderte Menschen sind viel häufiger von Gewalt betroffen, als nichtbehinderte Menschen. Besonders betroffen sind Frauen mit Lernschwierigkeiten, die in Einrichtungen leben: Mehr als die Hälfte hat körperliche Übergriffe erlebt und jede fünfte sexuelle Gewalt, belegen Studien. Doch die Bundesregierung hat in ihrer Amtszeit kaum dazu beigetragen, Menschen mit Beeinträchtigung besser vor Gewalt zu schützen.
» WeiterlesenMoselaufstieg: Zeit gewonnen – während Kaster schäumt
Zur heutigen Berichterstattung des „Trierischen Volksfreund“ zum Moselaufstieg, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» Weiterlesen„Unsere Demokratie ist angegriffen.“
Es werden immer weniger Petitionen eingereicht. Rechnen die Menschen nicht mehr damit, dass sich das Parlament mit ihren Nöten ernsthaft beschäftigt? Unsere Demokratie ist angegriffen. Der Petitionsausschuss muss seinen Beitrag dazu leisten, dass sich das endlich wieder ändert.
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