Conterganstiftungsgesetz: Reform der Stiftungsstruktur nicht übers Knie brechen
Zur gestrigen Anhörung im Familienausschusses zur geplanten Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin und Contergan-Berichterstatterin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz: Union verhindert öffentliche Beratung
Das Bundesteilhabegesetz hat enormen Widerstand und lauten Protest bei Menschen mit Behinderungen hervorgerufen. Am Donnerstag soll es im Bundestag verabschiedet werden. Heute, am 28.11.2016, hätte auch der Petitionsausschuss über das Gesetz beraten können – aber die Union hat das abgelehnt.
» WeiterlesenMoselaufstieg: Bundesregierung sind Bürgerbeteiligung und Umweltbelange egal
In der gestrigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag haben die Grünen einen Änderungsantrag zum „Gesetzentwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ eingebracht, mit dem Ziel, die Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ für den Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) zu streichen. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenZusammenleben mit behinderten Angehörigen wird teurer
Wenn Menschen mit Behinderungen, die Grundsicherung beziehen, bei ihren Angehörigen leben, müssen diese bei den Wohnkosten bald draufzahlen. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ (RBEG) sieht nämlich eine neue Berechnungsmethode für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Mehrpersonenhaushalten vor.
» WeiterlesenGrüne Runde: Bedingungsloses Grundeinkommen – mehr als nur Existenzsicherung!
„Das Bedingungslose Grundeinkommen: Klingt erstmal gut. Aber wie setzt man es um und welche Auswirkungen hat es?“ So in etwa ließe sich die Grundstimmung der Menschen zusammenfassen, die Ende Oktober am Gesprächsabend zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ Ende Oktober teilnahmen: Positiv, aber kritisch.
» WeiterlesenGrünes Licht aus Trier für erneute Kandidatur zum Bundestag
Der Stadtverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Trier hat sich gestern Abend auf einer Mitgliederversammlung mit überwältigende Mehrheit für eine erneute Bundestagskandidatur von Corinna Rüffer ausgesprochen.
» WeiterlesenWelche Folgen hat die Massentierhaltung?
Die industrielle Massentierhaltung nimmt immer gewaltigere Ausmaße an. Deutschland ist einer der größten Fleischproduzenten Europas und trägt damit eine besondere Verantwortung, für eine umweltverträgliche und artgerechte Landwirtschaft einzutreten. Zu diesem Thema hat der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Toni Hofreiter sein Buch „Fleischfabrik Deutschland“ in Trier vorgestellt.
» WeiterlesenGruppennützige Forschung an Demenzkranken ist ein Tabubruch
Zur Abstimmung der gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenArzneimittelrecht: Hohe Schutzstandards erhalten
Mit einer Novelle des Arzneimittelrechts will die Bundesregierung künftig Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen ermöglichen, auch wenn sie selber nicht profitieren. Ein fraktionsübergreifender Änderungsantrag zielt darauf ab, die bisherige Rechtslage beizubehalten.
» WeiterlesenKostenerwägungen waren wichtiger als Anerkennung von Unrecht
Zum Kabinettsbeschluss, eine Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien zu errichten, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
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