Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung beenden
Zum Gutachten von Prof. Dr. Felix Welti zur verfassungswidrigen Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:
» Weiterlesen„Wir wollen mehr Teilhabe und die gibt es nicht umsonst!“
Die Menschen erwarten von ihrer Regierung zu Recht, dass sie gestaltet, Gräben überwindet und den sozialen Zusammenhalt stärkt. Dafür braucht es Engagement und Geld. Doch Union und SPD machen das Gegenteil. Sie verwalten nur den Status quo. Das spiegelt sich auch im Haushaltsentwurf für 2017.
» WeiterlesenPränataler Bluttest: Brief an den G-BA
Anlässlich der morgigen 91. Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), auf der über die Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens zum nicht-invasiven Bluttest auf Trisomie beraten wird, erklären die Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Hubert Hüppe (CDU), Dagmar Schmidt (SPD) und Kathrin Vogler (Die Linke):
» WeiterlesenWahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beenden
Zu der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum aktiven und passivem Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenZehn Jahre AGG – Grüne fordern besseren Schutz von Diskriminierungsopfern
Zum 10-jährigen Bestehen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklären Volker Beck, Sprecher für Migration, und Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenVolles Haus bei: Welches Land wollen wir sein?
Wollen wir eine offene Gesellschaft sein oder eine exklusive, die sich vor allem vor gefühlten äußeren Bedrohungen sichert? Und wenn wir eine offene Gesellschaft sein wollen: Was sind wir bereit, dafür zu tun? Auf diese Kernfragen suchten unsere Podiumsgäste gemeinsam mit dem diskussionsfreudigen Publikum im Foyer des Trierer Theaters Antworten.
» WeiterlesenFragestunde zum Bundesteilhabegesetz
In der gestrigen Fragestunde des Bundestages haben die Oppositionsparteien das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Fragen zum Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz gelöchert. Die Antworten zeigen: Das Ministerium hat die Kritikpunkte nicht verstanden – oder will sie nicht verstehen.
» WeiterlesenWanderung entlang geplanter Trasse zum Moselaufstieg
Nachdem die Bundesregierung in der Antwort auf unsere Kleine Anfrage zugeben musste, dass die Details zum Moselaufstieg im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans fehlerhaft dargestellt sind, lud die Bürgerinitiative „Nein zum Moselaufstieg e.V.“ am 25. Juni zu einer gemeinsamen Wanderung entlang der geplanten Trasse ein.
» WeiterlesenAGG-Reform ist überfällig
Vor zehn Jahren ist das erste eigenständige Antidiskriminierungsgesetz, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), in Kraft getreten. Doch die EU-Gleichbehandlungsrichtlinien sind mit dem AGG nur lückenhaft umgesetzt und für Betroffene ist es schwer, ihre Rechte durchzusetzen. Deshalb ist es Zeit für eine Reform.
» WeiterlesenLifestyle auf Kosten von Menschenrechten?
Von Baumwollmonokulturen in den USA, über die an Pestiziden erkrankte indische Bevölkerung bis zur Konsumgier der VerbraucherInnen in Europa und den USA: Beim Film- und Diskussionsabend „The True Cost – Der Preis der Mode“, der Mitte Juni im Broadway Filmtheater stattgefunden hat, wurde die globale Textilindustrie kritisch hinterfragt.
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