Behindertengleichstellung: Wir brauchen Verpflichtungen statt Absichtserklärungen
Zur morgigen Bundestagsabstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» Weiterlesen„Mit guter Arbeit hat das gar nichts zu tun“
Seit zwei Tagen liegt der Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz vor. Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen bleibt demnach nicht nur bestehen: Wer Eingliederungshilfe und Hilfen zur Pflege bekommt, muss ab einem bestimmten Einkommen sogar mehr dazu zahlen als bislang. Sie können also arbeiten, soviel sie wollen, sie werden am Ende immer arm bleiben.
» WeiterlesenSteuerhinterzieher gehören vor Gericht, nicht Whistleblower
Anlässlich der heutigen Befragung des Luxleaks-Whistleblowers Antoine Deltour und weiterer Angeklagter im Rahmen des Luxleaks Prozess in Luxemburg erklärt Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe bleibt leeres Versprechen
Zum gestern öffentlich gewordenen Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenBarrieren auch in der Privatwirtschaft abbauen
Vor dem Hintergrund der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum nicht barrierefreien Wahlkreisbüro von Wolfgang Schäuble:
» WeiterlesenHeimkinder: Fauler Kompromiss muss verhindert werden
Zu den Ergebnissen eines Treffens von Vertretern der Fachministerkonferenzen (ASM, FMK, GMK, CdSK) zur Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenWeckruf für ein gutes Bundesteilhabegesetz
Anlässlich des bundesweiten Flashmobs für ein gutes Bundesteilhabegesetz, der heute auch in Trier stattfand, erklärt Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenDiskriminierungsschutz muss dringend verbessert werden
Zur Studie „Diskriminierung in Deutschland“, die die Antidiskriminierungsstelle heute vorgestellt hat, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:.
» WeiterlesenBarrierefreie Mobilität? Noch viel zu tun!
In den nächsten Jahren muss sich viel verändern, damit Busse und Bahnen wirklich barrierefrei werden. Profitieren würden nicht nur Menschen mit Behinderung. Wie es aktuell um die Barrierefreiheit bei Bussen und Bahnen steht und welche Investitionen noch nötig sind, weiß die Bundesregierung allerdings nicht genau.
» WeiterlesenMehr als 160.000 Unterschriften für den Erhalt der Kinderkrankenpflege sind ein klares Signal
Zur heutigen Anhörung der Petentin Monika Otte im Petitionsausschuss und der Forderung, das eigenständige Berufsbild der Kinderkrankenpflege zu erhalten, erklären Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik, und Corinna Rüffer, Obfrau des Petitionsausschusses:
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