Bundesregierung handelt kopf- und verantwortungslos
Zum geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien, an dem sich auch Kampfflugzeuge vom Fliegerhorst Büchel beteiligen sollen, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier.
» WeiterlesenBundeswehreinsatz gegen ISIS ist verantwortungslos
Ich habe heute gegen einen Bundeseinsatz in Syrien gestimmt. Terror und Terroristen können mit Militär nicht besiegt werden. Seit Monaten werden Luftangriffe gegen den ISIS geflogen – ohne Erfolg. Die Bomben-Strategie jetzt sogar noch zu verstärken, ist sinnlos und höchst verantwortungslos. Sie birgt das unkalkulierbare Risiko, dass sich das Virus der Terrormiliz weiter verbreitet.
» WeiterlesenDas Märchen von der schwarzen Null
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenDer allgemeine Arbeitsmarkt muss das Ziel sein
Sollten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) für andere Zielgruppen geöffnet werden, wie es die Bundesarbeitsgemeinschaft der WfbM fordert? Die Werkstatt wird immer ein Sonderarbeitsmarkt bleiben. Sie für einen noch größeren Personenkreis zu öffnen, wäre deshalb ein falscher Schritt. (Beitrag für „Klarer Kurs“)
» WeiterlesenPilotphase zum europäischen Behindertenausweis ohne Deutschland
Mit dem Behindertenausweis erhalten behinderte Menschen Nachteilsausgleiche u.a. beim Nahverkehr oder in der Freizeit. Die nationalen Behindertenausweise aber sind nicht EU-weit gültig. Deshalb möchte die EU-Kommission einen europäischen Behindertenausweis einführen. Deutschland beteiligt sich leider nicht.
» WeiterlesenBundesregierung verkauft Menschenrechte für schwarze Null
Zur Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dass bei den Leistungen für Menschen mit Behinderung die Anrechnung des Einkommens und Vermögens nicht konsequent abgeschafft wird, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenHeimkinder: Appell an ASMK
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz, die heute und morgen in Erfurt stattfindet, muss endlich die Weichen stellen für ein Hilfesystem für ehemalige (Heim-)Kinder aus Behindertenheimen und Psychiatrien. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus den grünen Landtagsfraktionen habe ich in diesem Sinne einen Brief an die LänderministerInnen geschrieben.
» WeiterlesenKeine bessere Versorgung behinderter Flüchtlinge absehbar
Unter den Flüchtlingen, die zu uns kommen, befinden sich – aufgrund der Bürgerkriege in ihrer Heimat – immer mehr behinderte Menschen. Sie suchen nicht nur Schutz, sondern brauchen dringend medizinische Hilfe und spezifische Unterstützung. Doch es ist nicht zu erwarten, dass sich ihre Situation substanziell verbessern wird.
» WeiterlesenTherapie darf nicht an Sprache scheitern
Viele Flüchtlinge haben vor oder während Ihrer Flucht Schreckliches durchgemacht und brauchen Unterstützung, um mit ihren Erlebnissen umzugehen. IN TERRA – das Psychosoziale Zentrum für Flüchtlinge in Mayen, leistet diese Hilfe und ist Koordinierungsstelle für die interkulturelle Öffnung des Gesundheitssystems und Verbesserung der Behandlung von psychisch kranken Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz.
» WeiterlesenLebenshilfe statt Sterbehilfe
Zur morgigen Bundestags-Abstimmung über eine Neuregelung der Sterbehilfe erklärt Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:
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