PKW-Maut: SPD-Forderungen machen europafeindliches Gesetz nicht besser
Die Trierer Grünen kritisieren die Landes-SPD für ihre Haltung zur PKW-Maut, die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag beschlossen wird:
» WeiterlesenUN-BRK: Der Bundesregierung auf die Füße treten
Am 26./27. März prüft die UN, ob Deutschland die UN-Behindertenrechtkonvention hinreichend umgesetzt hat. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenUN-BRK: Regierung hat wenig zu bieten
Am 26./27. März prüfen die UN erstmals, ob Deutschland die Behindertenrechtskonvention hinreichend umgesetzt hat. Mit einer Kleinen Anfrage hat die grüne Bundestagsfraktion im Vorfeld zu Themenfeldern nachgehakt, bei denen noch Handlungsbedarf besteht. Die Antworten der Bundesregierung sind nicht zufriedenstellend.
» WeiterlesenErwachsene mit Behinderungen nicht benachteiligen
Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts, dass volljährige behinderte Menschen, die bei ihren Eltern leben, einen Anspruch auf höhere Leistungen haben als ihnen bisher zugestanden wurde, erklären Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, sozialpolitischer Sprecher, und Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenBluttest: Ethische Diskussion notwendig
Anlässlich der Einbringung der Kleinen Anfrage „Vorgeburtliche Blutuntersuchung zur Feststellung des Down-Syndroms“ erklären die Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer (B90/Grüne), Hubert Hüppe (CDU), Dagmar Schmidt (SPD) und Kathrin Vogler (Linke):
» WeiterlesenTrier kann nicht 15 Jahre auf IC-Verbindung warten
Gemeinsam mit den Trierer Grünen fordert Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete der Grünen von der Deutschen Bahn, die IC-Verbindungen für Trier früher als erst ab 2030 zu realisieren:
» WeiterlesenKehrtwende im Ministerium ist nur ein Anfang
Zur Entscheidung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Urteile des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3 aus dem letzten Sommer nun doch umzusetzen, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenTeilhabegesetz: Bundesregierung rudert zurück!
Zum Beschluss des Kabinetts, die fünf Milliarden Euro, die bisher für die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu einem Teilhabegesetz vorgesehen sind, aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu lösen, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenGesundheitsversorgung umfassend verbessern
Wirkliche Verbesserungen im Gesundheitswesen werden mit GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, so wie es die Bundesregierung vorgelegt hat, nicht erreicht. Unter anderem fehlt ein umfassender Ansatz für eine gute Versorgung von Menschen mit Behinderung.
» WeiterlesenBarrierefreies und barrierearmes Wohnen
Selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden zu leben, ziehen die meisten Menschen einem Leben im Heim vor – egal ob sie älter werden oder eine Behinderung haben. Wie viel altersgerechten, barrierefreien Wohnraum benötigen wir und wie sieht derzeit die tatsächliche Versorgung aus?
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