Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrie nicht vergessen!
Zur Beratung des Antrags „Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch sicherstellen“ von CDU/CSU und SPD (18/3833) erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenStationierung von Patriot-Raketen in der Türkei
Ein sachlicher Grund für den Bundeswehreinsatz in der Türkei ist immer weniger erkennbar. Inzwischen geht es vor allem nur noch darum, die Treue zum Nato-Partner Türkei zu demonstrieren. Das aber reicht nicht, um einen Militäreinsatz zu legitimieren.
» WeiterlesenAusbildung von Sicherheitskräften im Irak
Der Bundeswehreinsatz im Nord-Irak ist nicht nur völkerrechts- und verfassungswidrig, sondern auch strategisch verfehlt und politisch kurzsichtig. Deshalb habe ich den Antrag der Bundesregierung zur „Beteiligung an der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak abgelehnt.
» WeiterlesenCattenom: Weiterhin hohes Risiko
Die 2011 bei einem Stresstest festgestellten Sicherheitsmängel im französischen AKW Cattenom, das nur 50 Kilometer von Trier entfernt ist, sind nach wie vor nicht behoben. Das stellte der Atomexperte Dieter Majer bei einem Besuch des AKW gemeinsam mit Grünen-Abgeordneten fest.
» WeiterlesenCattenom: Sicherheitsmängel nicht behoben
Die heutige Besichtigung des französischen Atomkraftwerks Cattenom von drei Grünen-Abgeordneten und dem Atomexperten Dieter Majer hat ergeben, dass die im EU-Stresstest aufgezeigten Mängel nach wie vor nicht behoben sind.
» WeiterlesenSonn- und Feiertagsarbeit: Trier besonders betroffen
Zu den jüngst veröffentlichten Zahlen der Bundesregierung zur Sonn- und Feiertagsarbeit erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenBürgerbeteiligung: Politische Teilhabe nur für Privilegierte?
Egal wohin man schaut: Bürgerbeteiligung gilt als das Mittel, um die repräsentative Demokratie aufzupäppeln. Doch nicht alle Menschen haben die Möglichkeit, an den bislang praktizierten Beteiligungsformen teilzuhaben. (Artikel in Forum-Kommunal 12/2014)
» Weiterlesen25 Jahre Kinderrechte: Besuch in der Medard-Schule
Die UN-Kinderrechtskonvention feierte dieses Jahr ihren 25. Geburtstag. UNICEF nutzte das, um an Schulen über Kinderrechte zu informieren. Ich habe den Aktionstag (8. Dezember) mit der Klasse 9/10 der Medard-Schule, einer Förderschule in Trier, verbracht.
» WeiterlesenVergessene Heimkinder
Im Petitionsausschuss beschäftige ich mich seit einiger Zeit intensiv mit Petitionen ehemaliger Heimkindern, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrien misshandelt wurden. Bis heute sind Unrecht und Leid, das sie erfahren haben, nicht gesellschaftlich anerkannt.
» WeiterlesenEmpfehlungen des Bildungsberichts umsetzen
Der Bildungsbericht 2014 zeigt in einzelnen Bereichen Verbesserungen. Aber es sind zu wenige und sie schreiten auch viel zu langsam voran. Die Handlungsempfehlungen der Autorinnen und Autoren müssen unverzüglich umgesetzt werden.
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