Trier: Beerdigung des Fernverkehrs
Am Samstag um 9:08 Uhr verließ der letzte IC den Hauptbahnhof Trier. In Schwarz gekleidet, mit Trauerkränzen und weißen Rosen, haben wir Abschied genommen. Die Trierer Region ist damit endgültig vom Fernverkehr abgehängt.
» WeiterlesenSteuerrecht: EU-weite Mindeststandards nötig!
Anlässlich des Luxemburger Steuerskandals ließ sich die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer bei einem Besuch des Trierer Finanzamts von dessen Vorsteher Jürgen Kentenich und anderen Fachleuten des Finanzamts die steuerliche Behandlung von Grenzpendlern und das so genannte „Tax Ruling“ erläutern. Dazu erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenÖffentliche Anhörung: Die inklusive Gesellschaft gestalten!
Wie kann die Teilhabe behinderter Menschen verbessert werden? Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung befragten die Abgeordneten des Ausschuss für Arbeit und Soziales am 10. November Expertinnen und Experten zu den Vorschlägen der Oppositionsfraktionen.
» WeiterlesenSoziale Teilhabe für behinderte Menschen gerecht finanzieren!
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention droht zwischen verschiedenen Interessen zerrieben zu werden. Grüne aus Bund und Ländern haben in einem Papier festgehalten, welche Mindestanforderungen eine Reform des Teilhaberechts erfüllen muss.
» WeiterlesenSchwerbehindertenvertretung stärken!
Die Wahlen zur Schwerbehindertenvertretung sind gerade abgeschlossen, ihre im Koalitionsvertrag angekündigte Stärkung ist noch nicht in Sicht. Die Bundesregierung zögert. Das belegen die Antworten auf meine Schriftlichen Fragen.
» WeiterlesenTransparenz hinter verschlossenen Türen …
Die Koalition aus SPD und CDU/CSU hat sich vorgenommen, Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung aus dem Fürsorgerecht zu lösen und in diesem Zusammenhang die Kommunen finanziell zu entlasten. Aber sie ist nicht in der Lage, eine einzige inhaltliche Frage zu dieser Reform zu beantworten.
» WeiterlesenZu Besuch bei der Lebenshilfe Trier
Noch immer leben, arbeiten und lernen viele Menschen mit einer Behinderung in Wohnheimen, Werkstätten für behinderte Menschen oder Förderschulen. In Trier habe ich zwei Einrichtungen der Lebenshilfe besucht und über Wege zu mehr Inklusion gesprochen.
» WeiterlesenTeilhabe stärken: Im Parlament über Lösungswege streiten
Es reicht nicht, symbolisch behindertenpolitische Debatten zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen zu führen. Wir müssen endlich über Inhalte streiten. Für ein Teilhabegesetz brauchen wir mehr als eine Arbeitsgruppe eines Ministeriums.
» WeiterlesenPflegereform: Petition des Sozialverbands VdK völlig berechtigt
Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages zur Petition des Sozialverbands VdK für die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erklären Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:
» WeiterlesenTrierer Betreuungsvereine in Not: Finanzierung reformieren!
Allen Menschen mit Behinderungen steht in allen Lebensbereichen Rechts- und Handlungsfähigkeit zu. Rechtliche Betreuer sollen sie dabei unterstützen – doch die Finanzierung ihrer Arbeit steht auf dünnem Eis.
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