Sterben nicht aus dem Leben drängen – ambulante Hospizdienste stärken
Zum ersten rheinland-pfälzischen Hospiztag am 29. März 2014 erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenFragestunde: 5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Am 26. März ist die UN-Behindertenrechtskonvention fünf Jahre geltendes Recht in Deutschland. Doch die Umsetzung verlief bisher schleppend. Auch die aktuelle Bundesregierung äußert sich im Koalitionsvertrag dazu nur schwammig. In der Fragestunde haben deshalb 23 Grünen-Abgeordnete der Regierung auf den Zahn gefühlt.
» WeiterlesenVorgeburtliche Diagnostik des Down-Syndroms: Zahlen fehlen
Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland, schädliche Praktiken gegenüber Menschen mit Behinderungen zu bekämpfen. Doch die Bundesregierung hat keinerlei Kenntnis, inwieweit vorgeburtliche Diagnostik zu Schwangerschaftsabbrüchen führt.
» WeiterlesenWelt-Down-Syndrom-Tag: Gegen Selektion – für Anerkennung und Respekt
Zum Welt-Down-Syndrom-Tag erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenHebammen: Wahlfreiheit bei der Geburtshilfe erhalten
Zum Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion „Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern – Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken“ erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenTeilhabe muss warten
Die Koalition verspricht mehr, als sie halten kann: Ein modernes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen wird es so bald nicht geben und die Kommunen werden dieses Jahr nicht mehr von den Kosten der Eingliederungshilfe entlastet.
» WeiterlesenHoffnungen auf neues Teilhaberecht und finanzielle Entlastung der Kommunen bitter enttäuscht
Zur geplanten Reform der Eingliederungshilfe und dem Versprechen einer Kostenbeteiligung des Bundes erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenFernbusverkehr – auch barrierefrei?
Mit der Neufassung des Personenbeförderungsgesetzes fiel Anfang 2013 das Fernreisemonopol für den Schienenverkehr. Seitdem wächst der Fernbusverkehr rasant. Doch wie steht es um die Barrierefreiheit der Busse und Busbahnhöfe. Unter anderem das thematisiert eine Kleine Anfrage der Grünen zum innerdeutschen Fernbusverkehr.
» WeiterlesenFür mehr Transparenz
Ich setze ich mich für mehr Transparenz in der Politik ein. Die Bürgerinnen und Bürger müssen erkennen und überprüfen können, wie Entscheidungen fallen und welche Interessen und Einflüsse dahinter stehen. Deshalb brauchen wir ein Lobbyregister sowie Karenzzeiten für Spitzenpolitikerinnen und -politiker. Abgeordnete sollen ihre Nebeneinkünfte offen legen und Bestechung muss strafbar sein.
» WeiterlesenProstitutionsgesetz reformieren
Nach der Großrazzia im Rotlichtmilieu, unter anderem in einem Trierer „Flatrate-Bordell“, das anschließend geschlossen wurde, mahnte Corinna Rüffer, dass die Debatte nicht auf das Problem Straßenstrich reduziert werden darf: „Wir brauchen Lösungen, die alle Facetten des Problems berücksichtigen.“
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