Namentliche Abstimmung im Bundestag über den Afghanistan-Einsatz, Besuch im „Tränenpalast“ und Bundesumweltministerium sowie politisch-historische Stadtrundfahrt – auf die Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis, die kurz vor Weihnachten in Berlin vorbei schaute, wartete wieder ein vielfältiges Programm.
Im Anschluss an die Stadtrundfahrt und die Bundestagssitzung zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, traf ich mich mit der Gruppe zum Gespräch über meine Arbeit. Dabei ging es insbesondere um das geplante Bundesteilhabegesetz. Es ist ein wichtiger Schlüssel für die gleichberechtige Teilhabe behinderter Menschen. Doch entgegen aller Ankündigungen hat die Große Koalition dafür noch immer keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Bei dem Gespräch ging es natürlich auch um das große Thema der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, aber auch um den sozialen Wohnungsbau in Rheinland-Pfalz und das Freihandelsabkommen TTIP.
Zudem besuchte die Gruppe an diesem Tag noch die Dauerausstellung im „Tränenpalast“, bei der viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer von ihren Erlebnissen mit der Reiseabfertigung zu Zeiten des Kalten Krieges erinnerten.
Am zweiten Tag der Berlinreise stand der Besuch des Bundesumweltministeriums auf dem Programm. Dort ging es auch um aktuelle Bundesbauförderprojekte das für Trier bewilligte Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ und der daraus resultierenden städtebaulichen und sozialen Aufwertung in den betroffenen Stadtteilen.
Anschließend ging es zur Bundesgeschäftsstelle der Grünen und am Nachmittag ins Stasi-Museum, wo Michael Brendel bei einer spannenden Führung von seiner Inhaftierung zu Zeiten des SED-Regimes und dem Freikauf durch die BRD berichtete.
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