Rechte nutzen, Beteiligung ausbauen
Obwohl uns immer mehr Petitionen erreichen und immer mehr Menschen diese mitzeichnen, erlebe ich den Petitionsausschuss vor allem als schlafenden Riesen. Doch in einer Situation, in der unsere Gesellschaft zunehmend zerrissen ist, kann und muss der Petitionsausschuss einen größeren Beitrag leisten.
» WeiterlesenCorona-App nicht komplett barrierefrei
Nicht nur, dass die Corona-Warnapp auf älteren Geräten nicht installiert werden kann – auch die Barrierefreiheit wurde wie so oft nicht zu Ende gedacht.
» WeiterlesenLehren aus Corona-Pandemie ziehen: Weg zu inklusiver Gesellschaft einschlagen
Mit dem Antrag „Lehren aus der Covid-19-Pandemie ziehen – den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft einschlagen“ fordern wir die Bundesregierung auf, Konsequenzen aus den – durch Corona verstärkt sichtbar gewordenen – Schwächen des Unterstützungssystems für behinderte Menschen zu ziehen. Die Unterstützung muss sich endlich an den behinderten Menschen orientieren.
» WeiterlesenIPReG: Selbstbestimmung bewahren
Wir lehnen den Gesetzesentwurf der Regierungskoalition zum Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetz (IPReG) ab und haben gemeinsam mit der FDP und der Linksfraktion einen Änderungsantrag eingebracht, um das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen zu sichern.
» WeiterlesenConterganstiftung braucht transparente und demokratische Strukturen
Die fünfte Änderung des Conterganstiftungsgesetzes gibt den Contergangeschädigten endlich die Sicherheit, dass ihre Conterganrenten nicht mehr aberkannt werden können. Hintergrund ist aber ein Skandal, der erneut zeigt: Die Strukturen und Intranparenz der Conterganstiftung sind der Kern des Problems.
» WeiterlesenIPReG: Selbstbestimmtes Leben zuhause sicherstellen
Nachdem Betroffene vergangenes Jahr gegen das RISG Sturm gelaufen sind, wurde daraus das IPReG und auch dieses nochmal überarbeitet. Doch es birgt nach wie vor die Gefahr, dass Menschen mit einer Atembehinderung nicht mehr in der eigenen Wohnung leben können.
» WeiterlesenTriage und Risikogruppe: Wer stirbt zuerst?
Welche Patienten werden behandelt, wenn es auf Intensivstationen nicht ausreichend Betten oder Beatmungsgeräte gibt? Diese Frage beschäftigt vor allem Menschen aus Risikogruppen. Im Rahmen eines Online-Seminars im April habe ich gemeinsam mit zwei JuristInnen über verfassungsrechtliche und ethische Aspekte der Triage diskutiert.
» WeiterlesenWer wird beatmet? – Gesetzliche Regelung nötig
Die Corona-Pandemie kann dazu führen, dass auch in Deutschland eine Situation entsteht, in der die Krankenhaus-Kapazitäten nicht ausreichen. Medizinische Fachgesellschaften haben daher Empfehlungen abgegeben, wie dann entschieden werden soll, wer behandelt wird. Doch die sind sehr umstritten, weil sie u.a. behinderte Menschen benachteiligen. Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung trotzdem nicht.
» WeiterlesenAssistenz in der Quarantäne sicherstellen
Menschen mit Behinderung, die ihre Unterstützung über Persönliche Assistenz organisieren, stehen angesichts von Corona vor großen Herausforderungen. Denn konsequente Kontaktverbote oder Quarantäne machen persönliche Assistenz quasi unmöglich. Laut Bundesregierung müssen in solchen Fällen, Pflegeversicherung und Träger der Eingliederungshilfe beraten und unterstützen.
» WeiterlesenGebärdensprachen in Europa
Wie viele Gebärdensprachen existieren in den europäischen Staaten? Wie ist die jeweilige rechtliche Stellung und wie werden sie gefördert? Ich habe den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages gebeten, eine Aufstellung über diese Fragen zu erstellen.
» WeiterlesenRechte nutzen, Beteiligung ausbauen | https://www.corinna-rueffer.de/rede-rechte-nutzen-beteiligung-ausbauen/ | 10. September 2020