Fessenheim muss schnell vom Netz – und Cattenom muss folgen
Zum Beschluss des französischen Energiekonzerns EDF, eine staatliche Entschädigungsvereinbarung für die Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim zu akzeptieren, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenDie offene, liberale Gesellschaft verteidigen
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die NPD nicht zu verbieten, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGrüne treiben Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf kommunaler Ebene voran
Zur Kritik der CDU-Landtagsfraktion an der Gesundheitskarte für Geflüchtete erklären Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier, und Wolf Buchmann, Stadtratsmitglied der Trierer Grünen:
» WeiterlesenTeilhabegesetz: Das reicht uns nicht!
Anlässlich der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Bundesrat, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenMehr Druck auf Frankreich nötig: Pannenmeiler Cattenom darf nicht bis 2046 am Netz bleiben
Zur Ankündigung, das Atomkraftwerk Cattenom, nahe der deutschen und luxemburgischen Grenze, solle noch bis 2046 am Netz bleiben, erklärt Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenJulia Klöckner und Arnold Schmitt im Überbietungswettstreit mit Rechtspopulisten
Anlässlich der Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts, die die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der CDU-Kreisverband Trier-Saarburg im Vorfeld des CDU-Bundesparteitages vorgelegt haben, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenMoselaufstieg im Fernstraßenausbaugesetz: Katastrophe für Natur und Bürgerbeteiligung
Anlässlich der Verabschiedung der Verkehrswegeausbausgesetze, in denen die Westumfahrung Trier („Moselaufstieg“) enthalten ist, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenTeilhabegesetz stärkt Teilhabe nicht
Zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenConterganstiftungsgesetz: Reform der Stiftungsstruktur nicht übers Knie brechen
Zur gestrigen Anhörung im Familienausschusses zur geplanten Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin und Contergan-Berichterstatterin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenMoselaufstieg: Bundesregierung sind Bürgerbeteiligung und Umweltbelange egal
In der gestrigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag haben die Grünen einen Änderungsantrag zum „Gesetzentwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ eingebracht, mit dem Ziel, die Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ für den Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) zu streichen. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenFessenheim muss schnell vom Netz – und Cattenom muss folgen | https://www.corinna-rueffer.de/pm-fessenheim-cattenom/ | 25. Januar 2017