Kostenerwägungen waren wichtiger als Anerkennung von Unrecht
Zum Kabinettsbeschluss, eine Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien zu errichten, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenKinderrechte bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen stärken
Zum Fraktionsbeschluss, einen Gesetzentwurf zur „Einführung eines gerichtlichen Genehmigungserfordernisses bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegenüber Kindern“ einzubringen, erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik:
» WeiterlesenDas Recht auf Teilhabe endlich umsetzen
Die Behindertenbewegung findet dieser Tage zu ihren radikalen Wurzeln zurück. Die AktivistInnen sehen nur zu genau, dass ihre Rechte zwar auf dem Papier beschworen werden – während die Bundesregierung gleichzeitig versucht, ein Gesetz zu verabschieden, das die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in wesentlichen Bereichen verschlechtern wird. (Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau)
» WeiterlesenRotstift verhindert Teilhabe
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz, der morgen in erster Lesung im Bundestag beraten wird, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenDiskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung beenden
Zum Gutachten von Prof. Dr. Felix Welti zur verfassungswidrigen Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:
» WeiterlesenPränataler Bluttest: Brief an den G-BA
Anlässlich der morgigen 91. Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), auf der über die Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens zum nicht-invasiven Bluttest auf Trisomie beraten wird, erklären die Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Hubert Hüppe (CDU), Dagmar Schmidt (SPD) und Kathrin Vogler (Die Linke):
» WeiterlesenWahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beenden
Zu der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum aktiven und passivem Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenZehn Jahre AGG – Grüne fordern besseren Schutz von Diskriminierungsopfern
Zum 10-jährigen Bestehen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklären Volker Beck, Sprecher für Migration, und Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz: Spargesetz statt modernes Teilhaberecht
Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf für ein Bundesteilhabegesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenHeimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien werden benachteiligt
Thema der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz waren auch Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien. Dass die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ nun endlich starten kann, ist grundsätzlich zu begrüßen und absolut überfällig. Doch die Höhe der nun beschlossenen Rentenersatzleistungen ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen.
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