Mehr Druck auf Frankreich nötig: Pannenmeiler Cattenom darf nicht bis 2046 am Netz bleiben
Zur Ankündigung, das Atomkraftwerk Cattenom, nahe der deutschen und luxemburgischen Grenze, solle noch bis 2046 am Netz bleiben, erklärt Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenJulia Klöckner und Arnold Schmitt im Überbietungswettstreit mit Rechtspopulisten
Anlässlich der Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts, die die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der CDU-Kreisverband Trier-Saarburg im Vorfeld des CDU-Bundesparteitages vorgelegt haben, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenMoselaufstieg im Fernstraßenausbaugesetz: Katastrophe für Natur und Bürgerbeteiligung
Anlässlich der Verabschiedung der Verkehrswegeausbausgesetze, in denen die Westumfahrung Trier („Moselaufstieg“) enthalten ist, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenTeilhabegesetz stärkt Teilhabe nicht
Zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenConterganstiftungsgesetz: Reform der Stiftungsstruktur nicht übers Knie brechen
Zur gestrigen Anhörung im Familienausschusses zur geplanten Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin und Contergan-Berichterstatterin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenMoselaufstieg: Bundesregierung sind Bürgerbeteiligung und Umweltbelange egal
In der gestrigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag haben die Grünen einen Änderungsantrag zum „Gesetzentwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ eingebracht, mit dem Ziel, die Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ für den Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) zu streichen. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenGruppennützige Forschung an Demenzkranken ist ein Tabubruch
Zur Abstimmung der gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenKostenerwägungen waren wichtiger als Anerkennung von Unrecht
Zum Kabinettsbeschluss, eine Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien zu errichten, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenKinderrechte bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen stärken
Zum Fraktionsbeschluss, einen Gesetzentwurf zur „Einführung eines gerichtlichen Genehmigungserfordernisses bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegenüber Kindern“ einzubringen, erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik:
» WeiterlesenDas Recht auf Teilhabe endlich umsetzen
Die Behindertenbewegung findet dieser Tage zu ihren radikalen Wurzeln zurück. Die AktivistInnen sehen nur zu genau, dass ihre Rechte zwar auf dem Papier beschworen werden – während die Bundesregierung gleichzeitig versucht, ein Gesetz zu verabschieden, das die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in wesentlichen Bereichen verschlechtern wird. (Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau)
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