Dobrinth schenkt Kaster Moselaufstieg – auf Kosten der Steuerzahler
Zum Bundesverkehrswegeplan, in dem der Moselaufstieg als vordringlicher Bedarf vorgesehen ist, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenEchte Teilhabe ist selbstbestimmt und gleichberechtigt
Mit Blick auf den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz, den das Bundessozialministerium für nächste Woche angekündigt hat, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenMenschen mit Behinderung haben nicht überall „Wahlfreiheit“
Bei den Landtagswahlen am Sonntag, können viele Menschen mit Behinderung nicht in ihrem Wahllokal wählen, denn jeder fünfte Abstimmungsraum in Rheinland-Pfalz ist nicht barrierefrei. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier und behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenBundesrat lässt Behinderte im Stich
Zur Entscheidung des Bundesrates, im Rahmen der Weiterentwicklung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) auch künftig keinerlei Regelungen zur Barrierefreiheit privatwirtschaftlicher Angebote vorzusehen, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenZeitbombe Cattenom sofort abschalten – EU-Atomgipfel nötig
Zum Gutachten „Risiken des grenznahen AKW Cattenom“, das der Atomexperte Professor Dr. Manfred Mertins im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erstellt hat, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenAsylpaket II: Für traumatisierte Flüchtlinge verheerend
Zum Asylpaket II, dass morgen im Bundestag beraten wird und das u.a. eine leichtere Abschiebung von Traumatisierten und Erkrankten vorsieht, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenGerechte Anerkennung jetzt!
Zur zweiten Anhörung mit Betroffenen für die Einrichtung eines Hilfesystems für Menschen aus Behindertenheimen und Psychiatrien, die morgen in Berlin stattfindet, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
» WeiterlesenKein Quantensprung für Barrierefreiheit
Zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), der heute im Bundeskabinett beschlossen wurde, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenBundesregierung handelt kopf- und verantwortungslos
Zum geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien, an dem sich auch Kampfflugzeuge vom Fliegerhorst Büchel beteiligen sollen, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier.
» WeiterlesenDas Märchen von der schwarzen Null
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
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