Das Märchen von der schwarzen Null
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
» WeiterlesenDer allgemeine Arbeitsmarkt muss das Ziel sein
Sollten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) für andere Zielgruppen geöffnet werden, wie es die Bundesarbeitsgemeinschaft der WfbM fordert? Die Werkstatt wird immer ein Sonderarbeitsmarkt bleiben. Sie für einen noch größeren Personenkreis zu öffnen, wäre deshalb ein falscher Schritt. (Beitrag für „Klarer Kurs“)
» WeiterlesenBundesregierung verkauft Menschenrechte für schwarze Null
Zur Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dass bei den Leistungen für Menschen mit Behinderung die Anrechnung des Einkommens und Vermögens nicht konsequent abgeschafft wird, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenLebenshilfe statt Sterbehilfe
Zur morgigen Bundestags-Abstimmung über eine Neuregelung der Sterbehilfe erklärt Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenPflegestärkungsgesetz löst zentrale Probleme nicht
Zur heutigen Bundestagsdebatte über den Regierungsentwurf für das zweite Pflegestärkungsgesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
» WeiterlesenKeine weitere Ausweisung sicherer Herkunftsländer
Zum Bund-Länder-Gipfel, auf dem heute in Berlin über die Ausweisung sicherer Herkunftsländer beraten wird, erklären Corinna Rüffer (Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier) und Wolf Buchmann (Vorstandssprecher der Trierer Grünen):
» WeiterlesenKommunen sofort und dauerhaft entlasten
Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über die Finanzmisere in den Kommunen und der Herausforderung, eine steigende Zahl von Flüchtlingen unterzubringen, erklärt Corinna Rüffer:
» WeiterlesenIntegration von Behinderten in den Arbeitsmarkt ist nur Gerede
Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD wurde heute im Petitionsausschuss eine Eingabe abgelehnt, die eine Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Unternehmen fordert. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss und Sprecherin für Behindertenpolitik:
» WeiterlesenGesundheitskarte für Asylbewerber einführen
Die Trierer Grünen werden eine Initiative zur Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber in den Stadtrat einbringen. Dazu erklären Wolf Buchmann (Parteisprecher), Thorsten Kretzer (sozialpolitischer Sprecher im Stadtrat) und Corinna Rüffer (MdB):
» WeiterlesenWie lange muss Trier das noch ertragen?
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die Corinna Rüffer (Bundestagsabgeordnete), Wolf Buchmann (Sprecher des grünen Stadtverbandes) und Petra Kewes (Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion) die erneute Durchführung der ADAC Rallye in und um Trier:
» WeiterlesenDas Märchen von der schwarzen Null | https://www.corinna-rueffer.de/pm-maerchen-von-schwarzer-null/ | 27. November 2015