Pressemitteilungen

Teilhabegesetz: Das reicht uns nicht!

[16.12.2016]  Pressemitteilung

Anlässlich der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Bundesrat, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

» Weiterlesen

Teilhabegesetz stärkt Teilhabe nicht

[01.12.2016]  Pressemitteilung

Zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

» Weiterlesen

Moselaufstieg: Bundesregierung sind Bürgerbeteiligung und Umweltbelange egal

[24.11.2016]  Pressemitteilung

In der gestrigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag haben die Grünen einen Änderungsantrag zum „Gesetzentwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ eingebracht, mit dem Ziel, die Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ für den Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) zu streichen. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

» Weiterlesen