Pressemitteilungen

Zur Entscheidung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Urteile des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3 aus dem letzten Sommer nun doch umzusetzen, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zum Beschluss des Kabinetts, die fünf Milliarden Euro, die bisher für die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu einem Teilhabegesetz vorgesehen sind, aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu lösen, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Anlässlich der Beschlussfassung des Petitionsausschusses zur Rehabilitation und Anerkennung von Kindern, die in Behindertenheimen und Psychiatrien untergebracht waren erklärt Corinna Rüffer, Obfrau im Petitionsausschuss und Sprecherin für Behindertenpolitik:

Anlässlich des Berichts des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz, dass Werkstattträger Entgelte ohne Aufwandsnachweis erhielten, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Unterbringung von Flüchtlingen in Trier erklären Thorsten Kretzer, grünes Ratsmitglied, und Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

Zur Verlegung von US-amerikanischen Kampfjets zum Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

Zur Beratung des Antrags „Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch sicherstellen“ von CDU/CSU und SPD (18/3833) erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:

Die heutige Besichtigung des französischen Atomkraftwerks Cattenom von drei Grünen-Abgeordneten und dem Atomexperten Dieter Majer hat ergeben, dass die im EU-Stresstest aufgezeigten Mängel nach wie vor nicht behoben sind.

Zu den jüngst veröffentlichten Zahlen der Bundesregierung zur Sonn- und Feiertagsarbeit erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

Anlässlich des Luxemburger Steuerskandals ließ sich die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer bei einem Besuch des Trierer Finanzamts von dessen Vorsteher Jürgen Kentenich und anderen Fachleuten des Finanzamts die steuerliche Behandlung von Grenzpendlern und das so genannte „Tax Ruling“ erläutern. Dazu erklärt Corinna Rüffer: