Pressemitteilungen

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz, der morgen in erster Lesung im Bundestag beraten wird, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:

Zum Gutachten von Prof. Dr. Felix Welti zur verfassungswidrigen Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in der Pflegeversicherung erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Anlässlich der morgigen 91. Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), auf der über die Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens zum nicht-invasiven Bluttest auf Trisomie beraten wird, erklären die Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Hubert Hüppe (CDU), Dagmar Schmidt (SPD) und Kathrin Vogler (Die Linke):

Zu der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum aktiven und passivem Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zum 10-jährigen Bestehen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklären Volker Beck, Sprecher für Migration, und Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:

Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf für ein Bundesteilhabegesetz erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:

Thema der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz waren auch Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien. Dass die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ nun endlich starten kann, ist grundsätzlich zu begrüßen und absolut überfällig. Doch die Höhe der nun beschlossenen Rentenersatzleistungen ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen.

Zur morgigen Ministerpräsidentenkonferenz, bei der es auch um Hilfen für ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien geht, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:

Anlässlich der Berichterstattung des SWR über geplante Schließungen von Güterbahnhöfen durch die Deutsche Bahn unter anderem in Rheinland-Pfalz erklärt Corinna Rüffer, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Trier:

Zur morgigen Bundestagsabstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: