Pressemitteilungen

Bei den Landtagswahlen am Sonntag, können viele Menschen mit Behinderung nicht in ihrem Wahllokal wählen, denn jeder fünfte Abstimmungsraum in Rheinland-Pfalz ist nicht barrierefrei. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier und behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion:

Zur Entscheidung des Bundesrates, im Rahmen der Weiterentwicklung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) auch künftig keinerlei Regelungen zur Barrierefreiheit privatwirtschaftlicher Angebote vorzusehen, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zum Gutachten „Risiken des grenznahen AKW Cattenom“, das der Atomexperte Professor Dr. Manfred Mertins im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erstellt hat, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

Zum Asylpaket II, dass morgen im Bundestag beraten wird und das u.a. eine leichtere Abschiebung von Traumatisierten und Erkrankten vorsieht, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:

Zur zweiten Anhörung mit Betroffenen für die Einrichtung eines Hilfesystems für Menschen aus Behindertenheimen und Psychiatrien, die morgen in Berlin stattfindet, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:

Zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), der heute im Bundeskabinett beschlossen wurde, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik:

Zum geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien, an dem sich auch Kampfflugzeuge vom Fliegerhorst Büchel beteiligen sollen, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier.

Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:

Zur Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dass bei den Leistungen für Menschen mit Behinderung die Anrechnung des Einkommens und Vermögens nicht konsequent abgeschafft wird, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zur morgigen Bundestags-Abstimmung über eine Neuregelung der Sterbehilfe erklärt Corinna Rüffer, Trierer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: