Gesundheitsreform für eine bessere Pflege

[20.01.2023]  Petition
Eine Pflegekraft hält die Hand eines älteren Menschen.

Ein gutes und menschenwürdiges Pflegesystem – das ist eine der größten Herausforderungen, vor denen die Politik steht. Denn der demografische Wandel verändert unsere Gesellschaft rasant. Es wird immer mehr hochbetagte Menschen geben, die auf Unterstützung und Pflege angewiesen sind. Gleichzeitig herrscht bereits seit vielen Jahren Pflegenotstand.

Eine „Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen“ fordert deshalb eine Petition, die der Stern-Reporter Bernhard Albrecht eingereicht und die fast 330.000 Bürger*innen unterstützt haben. Es ist die bis dato erfolgreichste Petition an den Bundestag. Im Mittelpunkt stehen die drei Forderungen: Mehr Zeit für Patient:innen durch u.a. verlässliche Arbeitszeiten und Entlastung von Bürokratie, eine Aufwertung des Berufsbildes (u.a. höhere Gehälter, bessere Karrierechancen) sowie eine konsequente Abkehr von Profitdenken und ökonomischen Fehlanreizen. Wie dringend nötig deren Umsetzung ist, hatte der Petent bei der öffentlichen Beratung der Petition im Frühjahr 2021 eindringlich geschildert: Für eine gute Pflege sei ein Systemwechsel nötig – und nicht nur Stückwerk, um akute Brände zu löschen.

Der Petitionsausschuss und der Bundestag haben sich dazu geschlossen positioniert und die Petition diese Woche einstimmig mit dem höchstmöglichen Votum „zur Berücksichtigung“ ans Bundesgesundheitsministerium überwiesen. Dieses steht jetzt in der Pflicht und Verantwortung, die Forderungen umzusetzen.

Es braucht dringend attraktive Arbeitsbedingungen (höhere Löhne, besser Personalschlüssel und mehr Verantwortung), weniger Hürden für die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften, Anreize für den Wiedereinstieg von ausgebildetem Pflegepersonal in den Pflegeberuf und eine Reform der Krankenhausfinanzierung, um ökonomischen Druck zu beseitigen – um nur einige Punkte zu nennen. Ein gutes, motivierendes Arbeitsumfeld für Pflegepersonal und die gute, menschenwürdige Versorgung der Patent*innen gehen Hand in Hand.