Petitions-Ausschuss

ps-001-briefps-002-emailIn diesem Ausschuss sprechen wir

über Beschwerden und Bitten von Menschen.

 

Denn alle Menschen können den Bundestag um etwas bitten.

Auch Menschen unter 18 Jahren

und Ausländer.

ps-004-deutschlandOder sie können sich beim Bundestag beschweren.

ps-003-paragraphDas steht so im Grund-Gesetz.

Das Grund-Gesetz ist das wichtigste Gesetz

in Deutschland.

 

Viele Menschen haben Wünsche an den Bundestag.

 

Ein Beispiel: die Bitte von Frau Schmidt

 

ps-005-werkstattFrau Schmidt arbeitet in einer Werkstatt

für Menschen mit Behinderung.

Sie findet:

Die Arbeit von Menschen mit Behinderung

wird nicht fair bezahlt.

Die Arbeit von Menschen mit Behinderung

ist nicht gleich-berechtigt.

 

ps-006-checklisteFrau Schmidt möchte:

Jemand muss die Regeln für die Arbeit

von Menschen mit Behinderung prüfen.

Menschen mit Behinderung müssen

leichter eine gute Arbeit finden.

Nicht nur in einer Werkstatt.

 

Das kann Frau Schmidt tun

ps-007-brief

Frau Schmidt kann an den Petitions-Ausschuss schreiben.

Sie kann den Antrag alleine machen.

Oder mit anderen zusammen.

Dann unterschreiben viele Menschen den Antrag.

Dann weiß der Bundestag:

Viele Menschen haben diesen Wunsch.

ps-009-fax

Frau Schmidt kann einen Brief schreiben.

ps-008-postOder ein Fax.

Oder eine Post-Karte.

 

Wichtig ist:

Frau Schmidt muss ihren Namen aufschreiben.

Und wo sie wohnt.

 

ps-010-computerFrau Schmidt kann auch ins Internet gehen.

Auf eine Seite vom Bundestag.

Die Seite heißt: epetitionen.bundestag.de

Da kann Frau Schmidt ihre Bitte aufschreiben.

 

ps-012-unterschriftAndere Menschen sehen dort die Bitte.

Sie können anklicken:

ps-011-daumenPetition mitzeichnen.

Damit sagen sie:

Die Bitte von Frau Schmidt finde ich richtig.

Die Bitte ist wichtig.

Dafür müssen sie sich auf der Seite anmelden.

 

ps-013-treffenManchmal machen das in 4 Wochen viele Menschen.

So viele wie in einer kleinen Stadt wohnen.

Dann muss der Petitions-Ausschuss ein Treffen machen.

Und über die Bitte sprechen.

Bei dem Treffen dürfen alle zuhören.

 

ps-014-postDas ist die Arbeit von dem Petitions-Ausschuss

 

Die Bitte von Frau Schmidt kommt im Ausschuss an.

Zum Beispiel als Brief.

Zuerst liest der Ausschuss den Brief.

Dann prüft der Ausschuss die Bitte.

 

ps-015-stopschildManchmal kann der Ausschuss

eine Bitte nicht erfüllen.

Weil sie gegen das Grund-Gesetz ist.

Manchmal darf der Ausschuss nichts tun.

Weil das die Aufgabe von jemand anderem ist.

Zum Beispiel von einem anderen Bundes-Land.

Oder von dem Parlament von Europa.

 

ps-016-mitgliedAber oft muss sich der Ausschuss um die Bitte kümmern.

Dann wird ein Mitglied von dem Ausschuss ausgesucht.

Das Mitglied kümmert sich um die Bitte.

In schwerer Sprache heißt das:

Das Mitglied ist der Bericht-Erstatter.

 

ps-017-fachleuteDieses Mitglied sammelt

alle Informationen zu der Bitte.

Und prüft alles ganz genau.

Das Mitglied spricht auch mit Fach-Leuten.

 

ps-018-zustimmungDanach kann das Mitglied die Bitte besser beurteilen.

Das Mitglied sagt dann zum Beispiel:

Die Bitte von Frau Schmidt finde ich richtig.

Da müssen wir helfen.

Wir müssen das Gesetz ändern.

 

ps-019-abstimmungDann stimmen erst alle Abgeordneten

von dem Ausschuss ab.

Und dann stimmen alle Abgeordneten

vom Bundestag ab.

 

Meine besondere Aufgabe in dem Ausschuss

 

Ich habe noch eine andere Aufgabe

in dem Ausschuss.

ps-020-obfrauDie anderen Abgeordneten von den Grünen

im Bundestag können zu mir kommen.

Sie können mich zu der Arbeit in dem Ausschuss fragen.

Oder mir wichtige Sachen sagen.

Dazu sagt man:

Ich bin die Ob-Frau im Ausschuss für die Grünen.

 

ps-021-treffenAuch die anderen Parteien haben so eine Ob-Frau.

Oder einen Ob-Mann.

Alle Ob-Frauen und Ob-Männer im Ausschuss

arbeiten zusammen.

Sie planen die Treffen von dem Ausschuss.

Und sie bestimmen,

was bei den Treffen besprochen wird.

 

ps-022-diskussionManchmal haben die Mitglieder von dem Ausschuss

verschiedene Meinungen.

Und es gibt Streit.

Dann müssen die Ob-Frauen und Ob-Männer

den Streit schlichten.