Mangelhafte Inkontinenzversorgung

[14.04.2015]  Schriftliche/mündliche Fragen
ideomitschnitt des Gesprächs zwischen Frau Rüffer und dem Bundesministeriums für Gesundheit

Etwa 1,5 Millionen Menschen in Deutschland sind aufgrund ihres Alters, einer Erkrankung oder einer Behinderung inkontinent und auf Windeln oder Einlagen angewiesen. Doch einige gesetzliche Krankenkassen versuchen, bei Inkontinenzprodukten zu sparen – und die Betroffenen müssen leiden oder für eine ausreichende Versorgung selbst zahlen, wie der „Spiegel“ jüngst berichtete. Bei den Patientenorganisationen stapeln sich inzwischen die Beschwerden.

Ich habe die Bundesregierung deshalb gefragt, welche Möglichkeiten sie sieht, im Sinne der Betroffenen tätig zu werden. Offenbar keine – und sie erachtet das auch nicht für notwendig, wie die Antworten belegen:
Die geltenden rechtlichen Regelungen zur Hilfsmittelversorgung seien „grundsätzlich geeignet, eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung mit Inkontinenzhilfen sicherzustellen“. Wer sich dennoch unzureichend versorgt fühle, solle sich an seine Krankenkasse wenden oder sich bei der Aufsichtsbehörde, dem Bundesversicherungsamt, beschweren – heißt es lapidar.