Zum 55. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages (Élysée-Vertrag) und zum interfraktionellen Entschließungsantrag „Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken“ erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagabgeordnete aus Trier:
Die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich ist von großer Bedeutung. Als Bundestagsabgeordnete aus Trier habe ich dabei insbesondere die Gefahren durch grenznahe Atomkraftwerke im Blick. Ich hoffe, dass wir im grenzüberschreitenden Dialog Wege finden, damit nach dem AKW Fessenheim bald auch der Pannenmeiler Cattenom vom Netz geht. Eine solche Lösung im Konsens, wäre sehr viel besser als der Weg über eine Klage, den das Land Rheinland-Pfalz notgedrungen gerade prüft, da die französische Regierung bislang am AKW Cattenom festhält.
In diesem Zusammenhang ist es besonders wichtig, die grenzüberschreitenden Notfallübungen aller beteiligten Einsatzkräfte aus Luxemburg, Frankreich, Rheinland-Pfalz und dem Saarland weiter mit großer Ernsthaftigkeit durchzuführen. Diese Notfallübungen sind gleichzeitig ein Beispiel für die große Bedeutung grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
- Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken“ (Pdf-Datei)