Zum geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien, an dem sich auch Kampfflugzeuge vom Fliegerhorst Büchel beteiligen sollen, erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
Ich bin entschieden gegen diesen Bundeswehreinsatz, bei dem Rheinland-Pfalz schon wieder zum Flugzeugträger für einen völkerrechtswidrigen Krieg wird. Seit mehr als einem Jahr werden Luftangriffe gegen ISIS geflogen – ohne jeglichen Erfolg. Trotzdem will die Bundesregierung die sinnlose Gewalt noch verstärken. Das ist völlig kopf- und verantwortungslos.
Statt mehr Kampfflugzeugen über Syrien brauchen die Menschen dort weniger. Vor allem müssen die Fassbomben gestoppt werden, mit denen das Assad-Regime die Zivilbevölkerung terrorisiert. Das hat der UN-Sicherheitsrat bereits im Februar 2014 einstimmig gefordert. Aber die vier ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, die derzeit in Syrien intervenieren, handeln nicht entsprechend – obwohl in diesem Punkt besteht!
Der „Islamische Staat“ zieht seine Legitimation auch daraus, dass er sich als einzige militärische Macht gegen die Assad-Truppen darstellen kann. Wer auf immer mehr Bomben gegen ISIS setzt, aber die brutale Gewalt des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung nicht unterbindet, treibt dem ISIS immer neue Dschihadisten in die Arme.
Wer Frieden in Syrien will, muss sich mit aller Kraft dafür einsetzen, zuallererst die Luftangriffe sowie die Fassbomben des Assad-Regimes zu stoppen und alle Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen. Genau das fordert auch „Planet Syrien“, ein Zusammenschluss von 85 Organisationen der Zivilgesellschaft aus Syrien.
Hier finden Sie den Friedensaufruf von „Planet Syrien“: ⇒ www.adoptrevolution.org/planet-syrien