Zur Ablehnung des Antrags „Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestalten“ durch die Koalitionsfraktionen, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die Koalitionsfraktionen haben sich heute erneut gegen die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ausgesprochen.
Meine Fraktion hat gefordert, die Gesundheitsversorgung so umzugestalten, dass sie von allen Menschen genutzt werden kann – unabhängig davon, ob sie mit einer Behinderung leben: Barrierefreiheit als verbindliches Kriterium bei der Neuzulassung von Arztpraxen und eine stärkere Verankerung von besonderen Behandlungs- und Unterstützungsbedarfen behinderter Menschen in der Ausbildung aller Gesundheitsberufe waren nur zwei unserer Forderungen.
Die Große Koalition hat sich heute dagegen entschieden.