Anlässlich der Berichterstattung zum Schienenpersonenfernverkehrsgesetz im „Trierischen“ Volksfreund erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
Es ist gut, dass Rheinland-Pfalz diesen wichtigen Antrag für ein Schienenpersonenfernverkehrsgesetz nun erneut in den Bundesrat einbringt – ein Antrag, den im Übrigen bereits die rot-grüne Landesregierung in der vergangenen Legislaturperiode erarbeitet hatte. Die Bundesregierung muss beim Fernverkehr endlich mehr Verantwortung übernehmen und mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass Städte wie Trier nicht dauerhaft vom Fernverkehr abgekoppelt bleiben.
Die Ankündigung der Großen Koalition, alle Städte ab 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erst bis 2030 an den Fernverkehr anzuschließen, ist nicht ausreichend. Doch nicht einmal dieses wenig ambitionierte Ziel spiegelt sich bislang in allen Planungen der Deutschen Bahn wider. Deshalb sieht es nicht danach aus, dass in Trier in näherer Zukunft wieder Fernzüge halten werden.
Hintergrund:
Am Freitag bringt Rheinland-Pfalz gemeinsam mit anderen Ländern eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat ein, die darauf abzielt, dass der Bund die Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonenverkehr übernimmt und künftig ein Grundangebot an Fernverkehr sicherstellt.