Schlagwort: Barrierefreiheit
-
BGG-Novelle: Schlag ins Gesicht von Menschen mit Behinderungen
Der Entwurf zu Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes, den die Bundesregierung vorgelegt hat, ist ein Geschenk für die Wirtschaftslobby und ein Schlag ins Gesicht der Menschen mit Behinderungen. Regelungen zur Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft stehen weiter in den Sternen.
-
Politischer Offenbarungseid: Koalition schmeißt Barrierefreiheit von Tagesordnung
Dass die Koalition die ohnehin enttäuschende BGG-Reform nun auch im parlamentarischen Verfahren blockiert, ist ein Offenbarungseid. Die Beratung eines Gesetzes, das Barrieren abbauen soll, so kurzfristig abzusagen, zeigt: Menschen mit Behinderungen sind für diese Regierung eine bloße Randerscheinung.
-
BGG-Novelle: Regierungsentwurf ist vertane Chance für inklusive Gesellschaft
Die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes, die das Bundeskabinettheute verabschiedet hat, ist angesichts der Anforderungen an eine moderne, barrierefreie Gesellschaft ein schwaches Papierchen. Statt Barrieren entschlossen zu beseitigen, die die Grundrechte von behinderten Menschen verletzen, zementiert dieser Entwurf Barrieren für Jahrzehnte.
-
Produktsicherheitsgesetz: Barrierefreiheit ist Bundesregierung egal
Die Bundesregierung tut nichts, damit Hinweise zur Produktsicherheit auch in barrierefreier Form vorliegen. Das passt ins Bild. Auch das Behindertengleichstellungsgesetz, wird weiter von Ministerin Reiche blockiert.
-
Behindertengleichstellungsgesetz muss Barrieren beseitigen statt zementieren
Der vorgelegte Referentenentwurf zum BGG zementiert Barrieren für Jahrzehnte, statt sie entschlossen zu beseitigen. Der Entwurf ist eine vertane Chance. Menschen mit Behinderungen brauchen endlich ein Gesetz, das ihr Recht schützt und nicht die Ausreden derer, die ihre Teilhabe beschneiden.