Auf ihrer Klausur in Weimar hat die Grüne Bundestagsfraktion gestern beschlossen, hochverschuldete Kommunen bei ihren Altschulden zu entlasten. Dazu erklärt Corinna Rüffer, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Trier:
Hochverschuldete Kommunen bei den Altschulden zu entlasten, stellt besonders für Trier und zahlreiche weitere Kommunen in Rheinland-Pfalz einen zentralen Schritt dar. Mit Regionalbudgets und einfachen Förderstrukturen möchten wir den Kommunen ihren Handlungsspielraum zurückgeben. Denn vor Ort wissen die Menschen am besten, was sie brauchen, um die Herausforderungen der Zukunft in den Griff zu bekommen.
Durch die finanzielle Entlastung wäre es für Trier einfacher, sich den wichtigen Zukunftsaufgaben zu widmen: Für Klimaschutz und -anpassung müssen wir die Innenstadt weiter begrünen, Radwege ausbauen und den ÖPNV stärken. Außerdem müssen wir unsere Strukturen auf den demographischen Wandel ausrichten: Es ist es wichtig, pflegende Angehörige zu entlasten und unterstützende Strukturen in allen Quartieren zu etablieren. Damit junge Menschen bleiben, braucht es attraktive Arbeitsplätze und eine lebendige Kultur in Trier. Preiswerter und barrierefreier Wohnraum spielen ebenfalls eine zentrale Rolle.