Reden

Petition: Jetzt Nationalen Sepsisplan entwickeln!

[01.12.2022]  Rede

Sepsis ist die dritthäufigste Todesursache in Deutschland. Eine Petition, die einen Nationalen Sepsisplan fordert, hat uns die Brisanz dieses Themas vor Augen geführt. Petitionsausschuss und Bundestag haben sie mit dem höchsten Votum beschieden, damit der Bund endlich Verantwortung übernimmt.

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Triage: Schutzauftrag vollumfänglich erfüllen!

[13.10.2022]  Rede

Wir beraten heute über eine Regelung für den Triage-Fall, weil das Bundesverfassungsgericht uns als Gesetzgeber verpflichtet hat, unverzüglich geeignete Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen zu treffen. Diesen Auftrag müssen wir vollumfänglich erfüllen!

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Petent*innen als Partner*innen wahrnehmen

[23.06.2022]  Rede

Fast immer sind Petitionen präzise Hinweise auf bestehende Problemlagen oder beinhalten konkrete Vorschläge, wie der Gesetzgeber sie lösen kann. Wir sind gut beraten, genau hinzuhören und Petent*innen als Partner*innen bei der Entwicklung einer zukunftsfähigen Gesellschaft wahrzunehmen.

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Inklusive Arbeitswelt vorantreiben

[17.03.2022]  Rede

Der Antrag „Potenziale nutzen – Inklusive Arbeitswelt stärken“, den die Unionsfraktion hier vorgelegt hat, ist nicht perfekt – aber er ist nicht schlecht. Andererseits: CDU und CSU hatten 16 Jahre lang Zeit in der Bundesregierung, um eine inklusive Arbeitswelt voranzutreiben.

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Conterganstiftung grundlegend reformieren

[20.05.2021]  Rede

Das 6. Conterganstiftungs-Änderungsgesetz enthält sinnvolle Verbesserungen. Aber das Hauptproblem – dass die Stiftung viel zu oft gegen die Betroffenen agiert – bleibt wieder ungelöst. Wir brauchen endlich eine Conterganstiftung, die transparent arbeitet und die Interessen der Betroffenen vertritt.

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„Lebensrealität von Werkstattbeschäftigten endlich verbessern!“

[05.05.2021]  Rede

Als am vergangenen Samstag, den 1. Mai, bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen protestiert wurde, stand eine Gruppe leider kaum im Blick: Menschen mit Behinderungen und insbesondere Werkstattbeschäftigte. Wir müssen ihre Lebensrealität endlich substanziell verbessern und eine menschenwürdige, inklusive Arbeitswelt voranbringen.

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