Triage und Risikogruppe: Wer stirbt zuerst?
Welche Patienten werden behandelt, wenn es auf Intensivstationen nicht ausreichend Betten oder Beatmungsgeräte gibt? Diese Frage beschäftigt vor allem Menschen aus Risikogruppen. Im Rahmen eines Webinars im April habe ich gemeinsam mit zwei JuristInnen über verfassungsrechtliche und ethische Aspekte der Triage diskutiert.
» WeiterlesenGebärdensprachen in Europa
Wie viele Gebärdensprachen existieren in den europäischen Staaten? Wie ist die jeweilige rechtliche Stellung und wie werden sie gefördert? Ich habe den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages gebeten, eine Aufstellung über diese Fragen zu erstellen.
» WeiterlesenMenschen mit Behinderung fühlen sich von Behörden nicht unterstützt
Der deutsche Behördendschungel ist dicht: Menschen mit Behinderungen werden darin besonders gern als Bittsteller behandelt, schlecht beraten und erhalten die ihnen zustehenden Leistungen vielfach erst nach langem Kampf. Das hat unsere Online-Umfrage ergeben.
» WeiterlesenWahlrechtsausschlüsse: Eilentscheidung beantragt
Gemeinsam mit FDP und Linke haben wir einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt, um den verfassungswidrigen Wahlrechtsausschluss von rund 85.000 Menschen bereits zur Europawahl am 26. Mai zu beenden.
» Weiterlesen„Den Wert der Vielfalt verteidigen“
Gemeinsam mit mehr als einhundert Bundestagsabgeordneten fordere ich eine Orientierungsdebatte zu vorgeburtlichen Bluttests im Bundestag. Das interfraktionelle Positionspapier „Vorgeburtliche Bluttests – wie weit wollen wir gehen?“ haben wir heute auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt.
» WeiterlesenVorgeburtliche Bluttests – wie weit wollen wir gehen?
Auf welche Weise soll künftig über die Einführung ethisch umstrittener Diagnoseverfahren entschieden werden, mit denen vor der Geburt festgestellt werden kann, ob Schwangere ein Kind mit einer Beeinträchtigung erwarten? Über diese Frage wollen Abgeordnete von CDU, SPD, FDP, Linken und Grünen im Bundestag debattieren – das fordern wir in einem gemeinsamen Papier.
» WeiterlesenBehindertenpolitik im Koalitionsvertrag
Müde, ideen- und lustlos gehen Union und SPD in die dritte Verlängerung ihrer Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag enthält zwar ein paar sinnvolle Einzelmaßnahmen, ist aber insgesamt ein unverbindlicher Flickenteppich. Ein großer Wurf ist nicht erkennbar – auch nicht in der Behindertenpolitik.
» WeiterlesenDie prekäre Lage Geflüchteter mit Behinderungen in Griechenland
Auf Einladung der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“, die Anfang des Jahres einen Bericht zur prekären Lage von Geflüchteten mit Behinderungen in Griechenland vorgelegt hat, bin ich im Juni nach Athen und Thessaloniki gereist, um mir selbst ein Bild zu machen.
» WeiterlesenFachgespräch: Mobilität für alle – für ein barrierefreies Verkehrsnetz
Bus und Bahn sind oft nicht barrierefrei – das wissen alle, die blind oder gehörlos sind, im Rollstuhl, mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Wie kann Barrierefreiheit bei Verkehrsmitteln besser und schneller umgesetzt werden oder woran hakt es derzeit? Damit haben wir uns auf einem Fachgespräch am 20. März 2017 beschäftigt.
» WeiterlesenConterganstiftung: Sachverständige kritisieren Gesetzentwurf
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes von Union und SPD wurde bei der öffentlichen Anhörung im Familienausschusses sehr kritisch bewertet. Zwar haben die Sachverständigen eine Pauschalierung der „Leistungen für spezifische Bedarfe“ begrüßt. Die Stiftungsstruktur aber sollte erst gründlich überprüft werden, bevor man sie ändere.
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