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Welche Patienten werden behandelt, wenn es auf Intensivstationen nicht ausreichend Betten oder Beatmungsgeräte gibt? Diese Frage beschäftigt vor allem Menschen aus Risikogruppen. Im Rahmen eines Online-Seminars im April habe ich gemeinsam mit zwei JuristInnen über verfassungsrechtliche und ethische Aspekte der Triage diskutiert.

Wie viele Gebärdensprachen existieren in den europäischen Staaten? Wie ist die jeweilige rechtliche Stellung und wie werden sie gefördert? Ich habe den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages gebeten, eine Aufstellung über diese Fragen zu erstellen.

Auf welche Weise soll künftig über die Einführung ethisch umstrittener Diagnoseverfahren entschieden werden, mit denen vor der Geburt festgestellt werden kann, ob Schwangere ein Kind mit einer Beeinträchtigung erwarten? Über diese Frage wollen Abgeordnete von CDU, SPD, FDP, Linken und Grünen im Bundestag debattieren – das fordern wir in einem gemeinsamen Papier.

Müde, ideen- und lustlos gehen Union und SPD in die dritte Verlängerung ihrer Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag enthält zwar ein paar sinnvolle Einzelmaßnahmen, ist aber insgesamt ein unverbindlicher Flickenteppich. Ein großer Wurf ist nicht erkennbar – auch nicht in der Behindertenpolitik.

Auf Einladung der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“, die Anfang des Jahres einen Bericht zur prekären Lage von Geflüchteten mit Behinderungen in Griechenland vorgelegt hat, bin ich im Juni nach Athen und Thessaloniki gereist, um mir selbst ein Bild zu machen.