Bedrohliche Häufung von Störfällen
Im grenznahen französischen AKW Cattenom gab es zuletzt auffallend häufig Störfälle. Das ist besorgniserregend. Doch die Bundesregierung spielt die Gefahr, die von dem Schrottreaktor ausgeht, weiterhin runter.
08.11.2019 | schriftliche/mündliche Fragen Bedrohliche Häufung von Störfällen
Im grenznahen französischen AKW Cattenom gab es zuletzt auffallend häufig Störfälle. Das ist besorgniserregend. Doch die Bundesregierung spielt die Gefahr, die von dem Schrottreaktor ausgeht, weiterhin runter.
» Weiterlesen07.11.2019 | Rede Angehörigen-Entlastungsgesetz: Viele werden weiter im Regen stehen
Die Regelungen ides „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ reichen bei weitem nicht aus: Viele Menschen, die Angehörige pflegen und unterstützen, und auch manche Pflegebedürftige werden von diesem Gesetz nicht profitieren.
» Weiterlesen07.11.2019 | Anfrage Außerklinische Intensivpflege: Bundesregierung hat Wissenslücken
Unsere Kleine Anfrage „Außerklinische Intensivpflege“ belegt: Das Bundesgesundheitsministerium hat Wissenslücken zur Situation in der außerklinischen Intensivpflege – und bekennt sich nicht klar zu den Selbstbestimmungsrechten intensivpflegebedürftiger Menschen.
» Weiterlesen31.10.2019 | schriftliche/mündliche Fragen Inklusives Wohnen nicht einschränken
Menschen mit Behinderungen haben das Recht zu bestimmen, wo und mit wem sie leben möchten – in diesem Punkt ist die UN-Behindertenrechtskonvention eindeutig. In der Realität ist das leider nicht immer der Fall, unter anderem, wenn die Unterstützung in den eigenen vier Wänden nicht ausreichend finanziert wird. Jetzt könnte es noch enger werden.
» WeiterlesenAus dem Bundestag
BTHG: Reparatur nicht ausreichend
[17.10.19]
Rede
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sollte auch die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderung spürbar verbessern. Diese Wirkung ist nicht eingetreten. Schlimmer noch: Auch das BTHG-Reparaturgesetz der Bundesregierung leistet dazu keinen wesentlichen Beitrag.
» WeiterlesenNeuer Bluttest: Geschäft mit der Angst
[16.10.19]
Pressemitteilung
Am morgigen 17. Oktober kommt ein weiterer vorgeburtlicher Bluttest auf den deutschen Markt, der u.a. Mukoviszidose erkennt – aber keine Heilung verspricht. Die Pränataldiagnostik entwickelt sich damit immer mehr in Richtung Eugenik und Selektion.
» WeiterlesenAuch Eltern behinderter Kinder finanziell entlasten!
[27.09.19]
Rede
Kinder pflegebedürftiger Eltern und Eltern erwachsener behinderter Menschen zu entlasten, ist gut und dringend nötig. Doch eine Gruppe hat die Bundesregierung im Entwurf zum „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ vergessen: Für die Eltern minderjähriger behinderter Kinder ist keine Entlastung vorgesehen.
» WeiterlesenDebatte ist mit G-BA-Beschluss nicht beendet
[19.09.19]
Pressemitteilung
Der Gemeinsame hat sich heute für eine Kassenübernahme pränataler molekulargenetischer Bluttests auf Trisomien ausgesprochen. Doch damit ist die Debatte nicht beendet. Auch mit Blick auf künftige Tests müssen wir dringend die Grenzen und Bedingungen molekulargenetischer Testverfahren in der Schwangerschaft festlegen.
» WeiterlesenAus Rheinland-Pfalz
Keine Sicherheit: Nach F16-Absturz bleibt Regierung vage
[18.10.19]
schriftliche/mündliche Fragen
Wenige hundert Meter entfernt vom kleinen Ort Rodt in der Eifel ist am 8. Oktober ein US-amerikanischer F-16-Kampfjet abgestürzt. Die Bundesregierung hat keine wirkliche Antwort darauf, wie die Bevölkerung vor solchen Katastrophen geschützt werden kann.
» WeiterlesenUnterstützung der streikenden StahlarbeiterInnen
[26.09.19]
Seit 11. Juni streiken die Beschäftigten des Stahlkonzerns Riva in Trier und Horath, damit sie wie ihre Kolleginnen und Kollegen an den anderen Standorten des Konzerns in einen Tarifvertrag eingebunden werden. Um sie zu unterstützen habe ich mich gemeinsam meinen FraktionskollegInnen Beate Müller-Gemmeke und Toni Hofreiter an die Riva-Geschäftsführung gewandt.
» WeiterlesenKrauts & Rüben – Der letzte linke Kleingärtner
[20.09.19]
Veranstaltung
Die Lesung von Roland Röder, dem letzten linken Kleingärtner, in der Trierer Galerie Netzwerk war nicht nur unterhaltsam, sondern zeigte, welche Konflikte und Kämpfe derzeit um ein nachhaltiges Leben in Deutschland und der Welt ausgefochten werden.
» WeiterlesenKlimakrise: Falsche Richtungsentscheidungen verhindern
[12.07.19]
Im Gespräch
Wie viel Radikalität braucht der Kampf gegen die Klimakrise? Unter diesem Titel haben wir Anfang Juli vor meinem Wahlkreisbüro zusammen mit VertreterInnen von Extinction Rebellion, Fridays For Future und interessierten Menschen in Trier diskutiert.
» WeiterlesenAus dem Bundestag
BTHG: Reparatur nicht ausreichend
[17.10.19]
Rede
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sollte auch die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderung spürbar verbessern. Diese Wirkung ist nicht eingetreten. Schlimmer noch: Auch das BTHG-Reparaturgesetz der Bundesregierung leistet dazu keinen wesentlichen Beitrag.
» WeiterlesenNeuer Bluttest: Geschäft mit der Angst
[16.10.19]
Pressemitteilung
Am morgigen 17. Oktober kommt ein weiterer vorgeburtlicher Bluttest auf den deutschen Markt, der u.a. Mukoviszidose erkennt – aber keine Heilung verspricht. Die Pränataldiagnostik entwickelt sich damit immer mehr in Richtung Eugenik und Selektion.
» WeiterlesenAuch Eltern behinderter Kinder finanziell entlasten!
[27.09.19]
Rede
Kinder pflegebedürftiger Eltern und Eltern erwachsener behinderter Menschen zu entlasten, ist gut und dringend nötig. Doch eine Gruppe hat die Bundesregierung im Entwurf zum „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ vergessen: Für die Eltern minderjähriger behinderter Kinder ist keine Entlastung vorgesehen.
» WeiterlesenDebatte ist mit G-BA-Beschluss nicht beendet
[19.09.19]
Pressemitteilung
Der Gemeinsame hat sich heute für eine Kassenübernahme pränataler molekulargenetischer Bluttests auf Trisomien ausgesprochen. Doch damit ist die Debatte nicht beendet. Auch mit Blick auf künftige Tests müssen wir dringend die Grenzen und Bedingungen molekulargenetischer Testverfahren in der Schwangerschaft festlegen.
» WeiterlesenAus Rheinland-Pfalz
Keine Sicherheit: Nach F16-Absturz bleibt Regierung vage
[18.10.19]
schriftliche/mündliche Fragen
Wenige hundert Meter entfernt vom kleinen Ort Rodt in der Eifel ist am 8. Oktober ein US-amerikanischer F-16-Kampfjet abgestürzt. Die Bundesregierung hat keine wirkliche Antwort darauf, wie die Bevölkerung vor solchen Katastrophen geschützt werden kann.
» WeiterlesenUnterstützung der streikenden StahlarbeiterInnen
[26.09.19]
Seit 11. Juni streiken die Beschäftigten des Stahlkonzerns Riva in Trier und Horath, damit sie wie ihre Kolleginnen und Kollegen an den anderen Standorten des Konzerns in einen Tarifvertrag eingebunden werden. Um sie zu unterstützen habe ich mich gemeinsam meinen FraktionskollegInnen Beate Müller-Gemmeke und Toni Hofreiter an die Riva-Geschäftsführung gewandt.
» WeiterlesenKrauts & Rüben – Der letzte linke Kleingärtner
[20.09.19]
Veranstaltung
Die Lesung von Roland Röder, dem letzten linken Kleingärtner, in der Trierer Galerie Netzwerk war nicht nur unterhaltsam, sondern zeigte, welche Konflikte und Kämpfe derzeit um ein nachhaltiges Leben in Deutschland und der Welt ausgefochten werden.
» WeiterlesenKlimakrise: Falsche Richtungsentscheidungen verhindern
[12.07.19]
Im Gespräch
Wie viel Radikalität braucht der Kampf gegen die Klimakrise? Unter diesem Titel haben wir Anfang Juli vor meinem Wahlkreisbüro zusammen mit VertreterInnen von Extinction Rebellion, Fridays For Future und interessierten Menschen in Trier diskutiert.
» Weiterlesen