26.04.2018 | Rede Ein neuer Name schafft noch keine Teilhabe

Corinna Rüffer am Rednerpult

Es spricht nichts dagegen, aus dem Schwerbehindertenausweis einen Teilhabeausweis zu machen. Aber bei der Umbenennung darf es nicht bleiben, sonst haben wir einen Ausweis, der nicht hält, was er verspricht.

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19.04.2018 | Anfrage Kaum Unterstützung für hörbeeinträchtigte Menschen

Kopf eines Mädchens, das sich das Ohr zuhält.

Es ist noch viel zu tun, um hörbeeinträchtigten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage „Zur Situation von Menschen mit Hörbeeinträchtigungen in Deutschland“.

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04.04.2018 | Pressemitteilung Wohnungsnot: Bundesregierung lässt soziale Träger im Regen stehen

Wohnhaus

Immer mehr Menschen werden obdachlos – auch Menschen mit Beeinträchtigungen oder psychischen Erkrankungen. Die Bundesregierung sieht tatenlos zu.

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Aus dem Bundestag

Teilhabeberatung darf nicht in Bürokratie ersticken

[20.04.18]  Anfrage

Seit Anfang des Jahres gibt es die „unabhängige Teilhabeberatung“ für behinderte Menschen, die Unterstützung benötigen. Doch Vereine und Initiativen, die solche Beratungsstellen einrichten wollten, waren mit viel Bürokratie konfrontiert. Ich habe deshalb die Bundesregierung zum aktuellen Stand der Teilhabeberatung befragt.

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Inklusion vorantreiben, statt ausbremsen

[23.03.18]  Pressemitteilung

Anlässlich des neunten Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März mahnt Corinna Rüffer: „Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf inklusive Bildung – und dieses Recht ist unter Beschuss.“

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Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu lösen

[23.03.18]  Erklärung

Die Strategie, Afghanistan militärisch zu befrieden, ist gescheitert. Ein nachhaltiger Friedensprozess kann nur über Verhandlungen erreicht werden. Zudem schließt das „Resolute Support“-Mandat eine Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen nicht ausdrücklich aus und es fehlt eine konkrete Abzugsperspektive. Deshalb habe ich die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan abgelehnt.

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Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag

[05.03.18] 

Müde, ideen- und lustlos gehen Union und SPD in die dritte Verlängerung ihrer Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag enthält zwar ein paar sinnvolle Einzelmaßnahmen, ist aber insgesamt ein unverbindlicher Flickenteppich. Ein großer Wurf ist nicht erkennbar – auch nicht in der Behindertenpolitik.

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Aus Rheinland-Pfalz

Maßnahmen wirken: Flüsse in Rheinland-Pfalz in besserem Zustand als bundesweit

[04.04.18]  Pressemitteilung

93 Prozent der Flüsse in Deutschland sind in einem schlechten Zustand. Bund und Länder müssen mehr für den Gewässerschutz tun. Dabei lohnt ein Blick nach Rheinland-Pfalz, wo immerhin 30 Prozent der Fließgewässer in einem guten Zustand sind.

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Bundesregierung und DB müssen Trier an Fernverkehr anschließen

[21.03.18]  Pressemitteilung

Es ist gut, dass Rheinland-Pfalz diesen wichtigen Antrag für ein Schienenpersonenfernverkehrsgesetz erneut in den Bundesrat einbringt. Die Bundesregierung muss beim Fernverkehr endlich mehr Verantwortung übernehmen und mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass Städte wie Trier an den Fernverkehr angebunden sind.

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Flucht nach Europa

[26.02.18] 

Der Fotograf Erik Marquardt ist mehrfach auf der Fluchtroute durch die Türkei, Griechenland und über den Balkan gereist sowie 2017 nach Afghanistan. In einem Fotovortrag berichtete er Anfang Februar bei Veranstaltungen in Neuwied und Landau in eindrücklichen Bildern von seinen Erlebnissen und der Situation der Flüchtenden.

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55 Jahre Élysée-Vertrag: Zusammenarbeit stärken

[22.01.18]  Pressemitteilung

Die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich ist von großer Bedeutung – auch mit Blick auf die Gefahren durch grenznahe Atomkraftwerke. Ich hoffe, dass es im grenzüberschreitenden Dialog gelingt, den Pannenmeiler Cattenom abzuschalten.

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Aus dem Bundestag

Teilhabeberatung darf nicht in Bürokratie ersticken

[20.04.18]  Anfrage

Seit Anfang des Jahres gibt es die „unabhängige Teilhabeberatung“ für behinderte Menschen, die Unterstützung benötigen. Doch Vereine und Initiativen, die solche Beratungsstellen einrichten wollten, waren mit viel Bürokratie konfrontiert. Ich habe deshalb die Bundesregierung zum aktuellen Stand der Teilhabeberatung befragt.

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Inklusion vorantreiben, statt ausbremsen

[23.03.18]  Pressemitteilung

Anlässlich des neunten Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März mahnt Corinna Rüffer: „Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf inklusive Bildung – und dieses Recht ist unter Beschuss.“

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Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu lösen

[23.03.18]  Erklärung

Die Strategie, Afghanistan militärisch zu befrieden, ist gescheitert. Ein nachhaltiger Friedensprozess kann nur über Verhandlungen erreicht werden. Zudem schließt das „Resolute Support“-Mandat eine Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen nicht ausdrücklich aus und es fehlt eine konkrete Abzugsperspektive. Deshalb habe ich die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan abgelehnt.

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Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag

[05.03.18] 

Müde, ideen- und lustlos gehen Union und SPD in die dritte Verlängerung ihrer Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag enthält zwar ein paar sinnvolle Einzelmaßnahmen, ist aber insgesamt ein unverbindlicher Flickenteppich. Ein großer Wurf ist nicht erkennbar – auch nicht in der Behindertenpolitik.

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Aus Rheinland-Pfalz

Maßnahmen wirken: Flüsse in Rheinland-Pfalz in besserem Zustand als bundesweit

[04.04.18]  Pressemitteilung

93 Prozent der Flüsse in Deutschland sind in einem schlechten Zustand. Bund und Länder müssen mehr für den Gewässerschutz tun. Dabei lohnt ein Blick nach Rheinland-Pfalz, wo immerhin 30 Prozent der Fließgewässer in einem guten Zustand sind.

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Bundesregierung und DB müssen Trier an Fernverkehr anschließen

[21.03.18]  Pressemitteilung

Es ist gut, dass Rheinland-Pfalz diesen wichtigen Antrag für ein Schienenpersonenfernverkehrsgesetz erneut in den Bundesrat einbringt. Die Bundesregierung muss beim Fernverkehr endlich mehr Verantwortung übernehmen und mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass Städte wie Trier an den Fernverkehr angebunden sind.

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Flucht nach Europa

[26.02.18] 

Der Fotograf Erik Marquardt ist mehrfach auf der Fluchtroute durch die Türkei, Griechenland und über den Balkan gereist sowie 2017 nach Afghanistan. In einem Fotovortrag berichtete er Anfang Februar bei Veranstaltungen in Neuwied und Landau in eindrücklichen Bildern von seinen Erlebnissen und der Situation der Flüchtenden.

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55 Jahre Élysée-Vertrag: Zusammenarbeit stärken

[22.01.18]  Pressemitteilung

Die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich ist von großer Bedeutung – auch mit Blick auf die Gefahren durch grenznahe Atomkraftwerke. Ich hoffe, dass es im grenzüberschreitenden Dialog gelingt, den Pannenmeiler Cattenom abzuschalten.

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