Um den Klimawandel abzumildern, müssen wir jetzt entschlossen handeln. Dazu gehört auch, Straßenbauprojekte wie den Moselaufstieg nicht umsetzen. Ich habe deshalb mit Kommunalpolitikern der betroffenen Gemeinden und dem Verein „Nein zum Moselaufstieg“ einen offenen Brief an die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin geschickt.
» Weiterlesen Zur Veröffentlichung des Beitrages „Nichtinvasive Pränataldiagnostik – Ein evangelischer Beitrag zur ethischen Urteilsbildung und zur politischen Gestaltung “ der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Positionierung der EKD zur nicht-invasiven Pränataldiagnostik zeigt eigentlich nur die Ratlosigkeit der Autorinnen und Autoren. Auf der einen […]
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Welche Erfahrungen machen behinderte Menschen und ihre Angehörigen bei der Beantragung von Leistungen? Werden Leistungen zur Teilhabe gewährt? Diese Fragen beschäftigen mich. Deswegen will ich gemeinsam mit meiner Fraktion mit einer Umfrage einen besseren Überblick bekommen, was gut und was schlecht läuft.
» WeiterlesenBlinde und sehbehinderte Menschen sollen einen besseren Zugang zu Literatur erhalten – so sieht es die „Marrakesch-Richtlinie“ der EU vor. Doch der Gesetzentwurf zur Umsetzung, den der Bundestag gestern Abend beschlossen hat, ist misslungen und wird die Situation eher verschlechtern.
» WeiterlesenDer Gesetzentwurf zur Umsetzung der „Marrakesch-Richtlinie“, über den der Bundestag heute abstimmt, sollte den Zugang zu Literatur für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen verbessern. Er ist aber so mangelhaft, dass sich die Situation sogar verschlechtern könnte.
» WeiterlesenGemeinsam mit mehr als einhundert Bundestagsabgeordneten fordere ich eine Orientierungsdebatte zu vorgeburtlichen Bluttests im Bundestag. Das interfraktionelle Positionspapier „Vorgeburtliche Bluttests – wie weit wollen wir gehen?“ haben wir heute auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt.
» WeiterlesenDas Wahlrecht ist ein Menschenrecht. Trotzdem dürfen in Deutschland rund 85.000 erwachsene Menschen nicht wählen. Es ist höchste Zeit, zu handeln! Wir haben deshalb gemeinsam mit der Fraktion Die Linke einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Wahlrechtsausschlüsse aufhebt.
» WeiterlesenEine progressive linke Politik gibt es nicht ohne starke Ideen und Ideale, so die Philosophin Susan Neiman bei der Veranstaltung „Widerstand der Vernunft“ am 16. Oktober im prall gefüllten Foyer des Trierer Theaters.
» WeiterlesenWäre es möglich, alle Menschen mit Bio-Lebensmitteln zu ernähren? Und könnten ErzeugerInnen und KleinhändlerInnen bei einer „Bio-Massenproduktion“ noch existenzsichernde Preise erzielen? Diese Fragen habe ich mit Fachleuten und vielen interessierten Gästen Ende Mai diskutiert.
» WeiterlesenIn der Nacht zum Sonntag wurde eine Glasscheibe der Geschäftsstelle der Trierer Grünen, in der sich auch das Wahlkreisbüro von Corinna Rüffer MdB befindet, durch einen Steinwurf zerstört.
» WeiterlesenAuch 32 Jahren nach der Atom-Katastrophe von Tschernobyl ist unklar, ob sie jemals bewältigt werden kann. Die Risiken der Atomkraft sind unbeherrschbar. Deswegen fordern wir in unserem Antrag einen konsequenten Atomausstieg. Dazu gehören auch Verhandlungen mit Frankreich zur Stilllegung des AKW Cattenom.
» WeiterlesenBlinde und sehbehinderte Menschen sollen einen besseren Zugang zu Literatur erhalten – so sieht es die „Marrakesch-Richtlinie“ der EU vor. Doch der Gesetzentwurf zur Umsetzung, den der Bundestag gestern Abend beschlossen hat, ist misslungen und wird die Situation eher verschlechtern.
» WeiterlesenDer Gesetzentwurf zur Umsetzung der „Marrakesch-Richtlinie“, über den der Bundestag heute abstimmt, sollte den Zugang zu Literatur für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen verbessern. Er ist aber so mangelhaft, dass sich die Situation sogar verschlechtern könnte.
» WeiterlesenGemeinsam mit mehr als einhundert Bundestagsabgeordneten fordere ich eine Orientierungsdebatte zu vorgeburtlichen Bluttests im Bundestag. Das interfraktionelle Positionspapier „Vorgeburtliche Bluttests – wie weit wollen wir gehen?“ haben wir heute auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt.
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