Barrierefreiheit umfassend umsetzen

[01.12.2020]  Antrag
Ein Blinder tastet sich mit seinem Langstock den Weg.
© Andi Weiland | Boehringer Ingelheim, Gesellschaftsbilder.de

Viele verschiedene Barrieren behindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: Treppenstufen ohne zusätzliche Rampe, Webseiten, die ohne Rücksicht auf blinde und sehbehinderte Menschen programmiert sind oder komplizierte Formulare. All das schließt vor allem Menschen mit Behinderung ganz oder teilweise aus: Sie können oft Verkehrsmittel nicht nutzen, sich auf der Straße nicht überall ungehindert bewegen, Wohnungen, Geschäfte oder Arztpraxen nicht betreten und das Internet nicht reibungslos nutzen. Aber auch Eltern mit Kinderwagen, Reisende mit viel Gepäck und ältere Menschen scheitern täglich an Barrieren. Und das Problem wird immer mehr Menschen treffen, denn die Zahl älterer Menschen steigt.

Dabei ist es technisch fast immer problemlos möglich, Produkte und Angebote barrierefrei zu gestalten. Wir haben deshalb den Antrag „Selbstbestimmung und Teilhabe ermöglichen – Barrierefreiheit umfassend umsetzen“ in den Bundestag eingebracht.

Wir möchten mit einer Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes private Anbieter und Unternehmen – wie Geschäften, Gaststätten oder Kinos – verpflichten, innerhalb eines realistischen Zeitraums Barrieren abzubauen. Sowohl die angebotenen Waren und Dienstleistungen als auch die Orte, an denen sie angeboten werden, müssen barrierefrei werden.

Auch Verkehrsmittel müssen für alle nutzbar sein. Das heißt, dass Bahnhöfe, Haltestellen und Fahrzeuge barrierefrei zugänglich und nutzbar sein müssen und dass Informationen vor und während der Reise für alle verständlich sind.

Damit Menschen mit Behinderungen aber auch ältere Menschen möglichst lange in ihren vertrauten Wänden und Nachbarschaften leben können, wollen wir mehr Anreize schaffen, Wohnungen barrierefrei umzubauen. Außerdem muss die Schaffung von Barrierefreiheit und der Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum als Kriterium in die Regelung zu städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen aufgenommen werden.

Antrag: „Selbstbestimmung und Teilhabe ermöglichen – Barrierefreiheit umfassend umsetzen“, Bundestags-Drucksache 19/24633, 24.11.2020