„Das Bedingungslose Grundeinkommen: Klingt erstmal gut. Aber wie setzt man es um und welche Auswirkungen hat es?“ So in etwa ließe sich die Grundstimmung der Menschen zusammenfassen, die Ende Oktober am Gesprächsabend zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ Ende Oktober teilnahmen: Positiv, aber kritisch.
Besondere Aktualität erfuhr das Thema durch die Volksabstimmung in der Schweiz, bei der sich im Juni eine Mehrheit gegen die Einführung eines Grundeinkommens von 2.500 Franken ausgesprochen hatte. „Die Menschen treibt das Thema um. In vielen sozialpolitischen Diskussionen, die ich mit BürgerInnen führe, fällt das Stichwort Bedingungsloses Grundeinkommen direkt in den ersten Minuten“, berichtete Corinna Rüffer.
Die Geschäftsstelle der Trierer Grünen, in der die Diskussion im Rahmen der „Grünen Runde“ stattfand, war bis auf den letzten Platz besetzt. In jeder Hinsicht war das Publikum durchmischt und alle hatten vom Bedingungslosen Grundeinkommen, kurz BGE, schon einmal gehört.
„Klar ist, dass wir eine soziale Revolution brauchen und das BGE würde Menschen, die jetzt abgehängt sind, wieder Anschluss an die Gesellschaft ermöglichen. Das Prinzip des ‚Förderns und Forderns‘ der heutigen Grundsicherung funktioniert nicht, sondern schafft große Unzufriedenheit“, stellte Corinna Rüffer die Brisanz heraus und berichtete von aktuellen Diskussionen in der Grünen Bundestagsfraktion über eine Mindestrente und das Kinder-Grundeinkommen zur Bekämpfung der Kinderarmut. Alles kleine Schritte hin zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen? Eine langsame Revolution? Oder braucht es vielmehr einen schnellen Umschwung?
Hervorgehoben wurde vom Publikum durchweg der Aspekt, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen viel vereinfachen würde. Beispielsweise könnten Arbeitslosengeld, Kindergeld, BAföG usw. einfach zusammengefasst werden. Eingeworfen wurde, dass der gesamte Arbeits- und Leistungsbegriff einen Wandel erfahren könnte. Arbeiten, die derzeit nicht ausreichend entlohnt würden, wie die Pflege von Verwandten oder die Kindererziehung, aber auch ehrenamtliches Engagement könnten dadurch mehr Wertschätzung erfahren.
Weiter wurde aber auch kritisch über die Auswirkungen eines BGE auf Menschen mit Behinderungen diskutiert, die bereits auf staatliche Hilfe angewiesen sind und für die ein BGE allein keine Existenzsicherung darstellen würde. Diskussionsbeiträge über die Auswirkungen auf das Konsumverhalten, die Arbeitsmotivation, aber auch die mögliche Entwicklung von Lohnstrukturen zeigten, dass das Publikum dem Grundeinkommen zutraue, unsere Gesellschaft umfassend zu verändern. An dieser Stelle betonte Corinna Rüffer, dass das BGE allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen muss. Menschen mit Behinderungen hätten natürlich trotzdem weiter Anspruch auf staatliche Teilhabeleistungen oberhalb des BGE. Generell gelte, dass das BGE nicht nur existenzsichernd sein dürfte, sondern gerade auch soziokulturelle Teilhabe ermöglichen müsste.