„Wir müssen Werkstätten transformieren“

[06.06.2019]  Rede
Corinna Rüffer am Rednerpult
© Deutscher Bundestag/Achim Melde

Ich besuche oft Werkstätten für behinderte Menschen und in fast allen Gesprächen berichten mir die Beschäftigten: ihre Arbeit werde nicht ausreichend gewürdigt, sie fühlen sich als Werkstattbeschäftigte stigmatisiert und sie haben kaum eine Chance, aus der Werkstatt herauszukommen.

Werkstattbeschäftigte werden im Durchschnitte mit monatlich 213 Euro abgespeist – für eine Vollzeitbeschäftigung! Das ist eine Unverschämtheit. Und nun haben Union und SPD einen Gesetzentwurf zur „Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes“ vorgelegt, der eine mickrige Erhöhung von 37 Euro pro Monat vorsieht – die auch noch über fünf Jahre gestaffelt werden soll. Am Ende dieser vielen Jahre werden die Beschäftigten also überhaupt nicht spüren, dass sie ein paar Euro mehr in der Tasche haben.

Worüber wir aber auch dringend reden müssen ist: Welche Perspektiven haben Werkstattbeschäftigte aus dieser Sonderwelt wieder rauszukommen? Es ist immerhin eine der Kernaufgaben der Werkstatt, Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Aber das gelingt in nicht mal ein Prozent aller Fälle. Das heißt, diese Aufgabe erfüllen die Werkstätten gar nicht.

Schon 2015 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung festgestellt, dass diese Situation in Deutschland nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention vereinbar ist und Sondereinrichtungen wie Förderschulen und Werkstätten für behinderte Menschen in dieser Form nicht weiter bestehen können.

Wir müssen Werkstätten endlich transformieren und den Arbeitsmarkt inklusiv gestalten. Doch leider tut diese Bundesregierung für die inklusive Gesellschaft nichts.