„Lebensrealität von Werkstattbeschäftigten endlich verbessern!“
Als am vergangenen Samstag, den 1. Mai, bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen protestiert wurde, stand eine Gruppe leider kaum im Blick: Menschen mit Behinderungen und insbesondere Werkstattbeschäftigte. Wir müssen ihre Lebensrealität endlich substanziell verbessern und eine menschenwürdige, inklusive Arbeitswelt voranbringen.
» WeiterlesenBarrierefreiheit: Freiwilligkeit behindert Innovationen
Eine konsequente Verpflichtung der Privatwirtschaft, Barrierefreiheit herzustellen, lehnt die Bundesregierung weiterhin ab – will das aber nicht zugeben. Sie hat es in vier Jahren nicht einmal vollbracht, die im Koalitionsvertrag vollmundig angekündigte Prüfung abzuschließen, ob private Anbieter zu angemessenen Vorkehrungen verpflichtet werden können.
» WeiterlesenTeilhabestärkungsgesetz hat mit Stärkung nichts zu tun
Mit Stärkung hat das Teilhabestärkungsgesetz herzlich wenig zu tun. Erneut korrigiert die große Koalition mit dem Gesetz nur Details – obwohl Deutschland vom Ziel der gleichberechtigten Teilhabe von behinderten Menschen immer noch weit entfernt ist.
» WeiterlesenNS-Euthanasieverbrechen: Erinnerung und Forschung stärken
Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen gehörten zu den ersten Opfern der Nationalsozialisten. An ihnen wurde erprobt, was später in den staatlich koordinierten Massenmord an den Juden mündete. Wir wollen die Erinnerungskultur und die Erforschung der „Euthanasie“-Verbrechen stärken.
» WeiterlesenTeilhabestärkungsgesetz: Kein großer Wurf
Der Gesetzentwurf zum Teilhabestärkungsgesetz enthält einige gute Regelungen, jedoch greift er an vielen Stellen zu kurz – so der Tenor der Sachverständigen bei der Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales am 19. April.
» WeiterlesenTeilhabestärkungsgesetz: Viel zu zaghaft
Das von der Koalition vorgelegte Teilhabestärkungsgesetz korrigiert erneut nur Details des Bundesteilhabegesetzes. Um behinderten Menschen ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen sind beherzte Änderungen nötig. Darauf werden wir drängen.
» WeiterlesenIntegrationschancen behinderter Geflüchtete sind Bundesregierung gleichgültig
Das Angebot an barrierefreien Integrationskursen für gehörlose, blinde oder andere Geflüchtete mit Sinnesbeeinträchtigungen ist absolut mau. Die Bundesregierung verschließt davor die Augen und weist die Verantwortung von sich.
» Weiterlesen10 Jahre nach Fukushima: Atomkraft hat keine Zukunft
Trotz Atomausstieg hierzulande beziehen zig Atomanlagen in Europa ihr Material aus Deutschland. Sogar Risikomeiler wie Cattenom erhalten aus den deutschen Atomfabriken Brennelemente. Mit dieser verantwortungslosen Politik sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich das Atomkarussell weiter dreht.
» WeiterlesenDigitale Bürger*innensprechstunde
Sie haben ein persönliches Anliegen, welches sie bewegt? Oder Sie kommen mit einem Anliegen an anderer Stelle nicht weiter und wünschen sich Unterstützung oder einen Hinweis, wohin Sie sich noch hinwenden könnten? Dann melden Sie sich zu meiner digitalen Bürger*innensprechstunde an. Die nächste Sprechstunde findet am 26. Mai statt.
» WeiterlesenBetreuungsrechts-Reform: Ein paar Verbesserungen, gravierende Mängel bleiben
Die lange geplante Reform des Betreuungsrechts ist grundsätzlich zu begrüßen. Aber der Gesetzentwurf der Bundesregierung, über den der Bundestag heute abstimmt, enthält noch zu viele Mängel und entspricht im Kern nicht den Menschenrechtsvorgaben der Behindertenrechtskonvention.
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