Bundestag

Petent*innen als Partner*innen wahrnehmen

[23.06.2022]  Rede

Fast immer sind Petitionen präzise Hinweise auf bestehende Problemlagen oder beinhalten konkrete Vorschläge, wie der Gesetzgeber sie lösen kann. Wir sind gut beraten, genau hinzuhören und Petent*innen als Partner*innen bei der Entwicklung einer zukunftsfähigen Gesellschaft wahrzunehmen.

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Sondervermögen – Ich stimme mit „Nein“!

[03.06.2022]  Erklärung
Die erste Hälfte des Blattes mit den ersten Zeilen meiner persönlichen Erklärung zur Abstimmung über das Bundeswehr-Sondervermögen.

Ein Bundeswehr-Sondervermögen bedeutet zwangsläufig, dass Geld für viele andere relevante Projekte fehlt. Dabei hat Deutschland international bereits einen der größten Militärhaushalte. Damit die Bundeswehr ihre Aufgaben erfüllen kann, ist nicht mehr Geld nötig, sondern eine wirksame Strukturreform.

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Inklusive Arbeitswelt vorantreiben

[17.03.2022]  Rede

Der Antrag „Potenziale nutzen – Inklusive Arbeitswelt stärken“, den die Unionsfraktion hier vorgelegt hat, ist nicht perfekt – aber er ist nicht schlecht. Andererseits: CDU und CSU hatten 16 Jahre lang Zeit in der Bundesregierung, um eine inklusive Arbeitswelt voranzutreiben.

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Inklusion – Das haben wir vor

[22.12.2021] 
Eine Kachel mit dem Text: Mehr Fortschritt wagen - Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Dazwischen sind Linien in den Farben rot, gelb und grün.

Wir wollen in den nächsten vier Jahren wichtige und längst überfällige Vorhaben für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen angehen. Dazu gehören zum Beispiel: Verbesserungen bei der Barrierefreiheit und beim Gewaltschutz, Maßnahmen für einen inklusiveren Arbeitsmarkt und ein inklusiveres Gesundheitswesen.

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Fachgespräch: Bauliche Barrieren abbauen

[02.07.2021]  Fachgespräch
Reichstagskuppel im Hintergrund, im unteren Drittel steht "Live" und darunter der Titel des Fachgesprächs: Bauliche Barrieren für alle Menschen abbauen

Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert – durch viele verschiedene Barrieren, auch bauliche. Bei einem Online-Fachgespräch haben wir erörtert, wie der Abbau von Barrieren insbesondere bei Gebäuden beschleunigt werden kann.

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Antimuslimischem Rassismus entschlossen entgegentreten

[01.07.2021]  Erklärung

In Erinnerung an den Mord an der Dresdener Apothekerin Marwa el-Sherbini wurde der 1. Juli als Tag gegen antimuslimischen Rassismus ins Leben gerufen. Die Parlamentsgruppe „Vielfalt und Antirassismus“, der ich angehöre, setzt sich über Fraktionsgrenzen hinweg dafür ein, Islamfeindlichkeit und antimuslimischem Rassismus zu ächten.

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Assistenz im Krankenhaus muss für alle finanziert werden

[24.06.2021]  Erklärung

An der heute beschlossenen Regelung zur Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen gibt es viel zu kritisieren. Wir haben trotzdem zugestimmt, weil sie für einen Teil der betroffenen Personen eine notwendige Verbesserung bedeutet.

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