Bundestag-Meldungen

Umfrage: Erfahrungen bei der Beantragung von Leistungen

[26.10.2018] 
Banner mit dem Text: Was haben Sie bei der Beantragung von Leistungen erlebt?

Welche Erfahrungen machen behinderte Menschen und ihre Angehörigen bei der Beantragung von Leistungen? Werden Leistungen zur Teilhabe gewährt? Diese Fragen beschäftigen mich. Deswegen will ich gemeinsam mit meiner Fraktion mit einer Umfrage einen besseren Überblick bekommen, was gut und was schlecht läuft.

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„Den Wert der Vielfalt verteidigen“

[12.10.2018] 

Gemeinsam mit mehr als einhundert Bundestagsabgeordneten fordere ich eine Orientierungsdebatte zu vorgeburtlichen Bluttests im Bundestag. Das interfraktionelle Positionspapier „Vorgeburtliche Bluttests – wie weit wollen wir gehen?“ haben wir heute auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt.

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Vorgeburtliche Bluttests – wie weit wollen wir gehen?

[23.07.2018] 
Blutuntersuchung

Auf welche Weise soll künftig über die Einführung ethisch umstrittener Diagnoseverfahren entschieden werden, mit denen vor der Geburt festgestellt werden kann, ob Schwangere ein Kind mit einer Beeinträchtigung erwarten? Über diese Frage wollen Abgeordnete von CDU, SPD, FDP, Linken und Grünen im Bundestag debattieren – das fordern wir in einem gemeinsamen Papier.

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Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag

[05.03.2018] 

Müde, ideen- und lustlos gehen Union und SPD in die dritte Verlängerung ihrer Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag enthält zwar ein paar sinnvolle Einzelmaßnahmen, ist aber insgesamt ein unverbindlicher Flickenteppich. Ein großer Wurf ist nicht erkennbar – auch nicht in der Behindertenpolitik.

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Für Inklusion, Barrierefreiheit und volle Teilhabe

[01.11.2017] 
Mehrere Personen sitzen an einem Tisch und reden, darunter Corinna Rüffer und Katja Dörner.

Zur Vorbereitung der Sondierungsgespräche und möglicher Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und FDP hat sich die grüne Bundestagsfraktion zu Gesprächen mit wichtigen gesellschaftlichen AkteurInnen getroffen – u.a. mit Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen.

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Fachgespräch: Mobilität für alle – für ein barrierefreies Verkehrsnetz

[10.04.2017]  Fachgespräch
Bild vom Fachgespräch: Fünf Personen an einem Tisch, u.a. Matthias Gastel, Anton Hofreiter und Corinna Rüffer

Bus und Bahn sind oft nicht barrierefrei – das wissen alle, die blind oder gehörlos sind, im Rollstuhl, mit Rollator oder Kinderwagen unterwegs sind. Wie kann Barrierefreiheit bei Verkehrsmitteln besser und schneller umgesetzt werden oder woran hakt es derzeit? Damit haben wir uns auf einem Fachgespräch am 20. März 2017 beschäftigt.

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Conterganstiftung: Sachverständige kritisieren Gesetzentwurf

[30.11.2016]  Anhörung
Packung Contergan-Tabletten
© Kai Oesterreich/Wikimedia unter CC BY-SA 3.0

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes von Union und SPD wurde bei der öffentlichen Anhörung im Familienausschusses sehr kritisch bewertet. Zwar haben die Sachverständigen eine Pauschalierung der „Leistungen für spezifische Bedarfe“ begrüßt. Die Stiftungsstruktur aber sollte erst gründlich überprüft werden, bevor man sie ändere.

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Fremdnützige Forschung: Dammbruch verhindern

[02.06.2016] 

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will Arzneitests an Nichteinwilligungsfähigen ermöglichen, von denen diese selber keinen Nutzen haben. Solche „fremdnützigen Studien“ sind bislang in Deutschland verboten. Daran darf sich nichts ändern.

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