Hallenbad Hermeskeil fit für die Zukunft machen
Es ist ein sehr wichtiges Zeichen für Hermeskeil und die Umgebung, dass das Hallenbad mit gut 1,7 Millionen Euro aus Bundesmitteln nun zukunftsfit gemacht und sein Fortbestand gesichert werden kann.
» WeiterlesenAusbildung für alle – garantiert
Eine gute Berufsausbildung ist die Basis für einen auskömmlichen Job und gesellschaftliche Teilhabe. Mit einer Ausbildungsgarantie wollen wir sicherstellen, dass alle jungen Menschen Zugang zu einer vollqualifizierenden Berufsausbildung erhalten. Entscheiden ist, dass diese inklusiv ausgestaltet wird. (Artikel in grünRegional 12/2022)
» WeiterlesenMehr Fortschritt wagen – vor allem bei der Inklusion
Die Ampel-Regierung hat sich vorgenommen, wichtige und längst überfällige Vorhaben für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen anzugehen. Dazu gehören insbesondere Barrierefreiheit in allen Bereichen umzusetzen und den Arbeitsmarkt inklusiver zu gestalten.
» WeiterlesenTriage-Gesetz stellt Lebenswertindifferenz in Frage
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Triage-Beschluss festgestellt, dass der Staat dazu verpflichtet ist, behinderte Menschen in einem pandemiebedingten Triage-Fall wirksam vor Diskriminierung zu schützen. Das löst der Gesetzentwurf, über den wir heute abstimmen, nicht ein. Deshalb werde ich ihm nicht zustimmen.
» WeiterlesenTriage-Gesetzentwurf: ethische und verfassungsrechtliche Dimension beleuchten
Knappe Krankenhauskapazitäten sollen nach der „aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit“ zugeteilt werden, so sieht der Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministers vor. Das aber wäre ein Einfallstor, um das Überleben der fittesten Personen zu sichern und „schwächere“ wie alte und behinderte Menschen zu benachteiligen. (Kommentar für observer-gesundheit.de)
» WeiterlesenInterfraktionelle Gruppe Pränataldiagnostik konstituiert sich
Die ethisch brisanten Fragen, die mit der Pränataldiagnostik verbunden sind, müssen im Bundestag als dem gesetzgebenden Organ verhandelt werden. Die interfraktionelle Gruppe hat das Ziel, rechtliche Änderungen zu bewirken, damit pränatale Screenings, die ausschließlich mit einer selektiven Praxis verbunden sind, nicht zu Standarduntersuchungen während der Schwangerschaft werden.
» WeiterlesenVon Vorbildern lernen: Region Trier sollte bei Verkehrspolitik über die Grenze blicken
Das 9-Euro-Ticket ist in aller Munde und zeigt: Die Gesellschaft ist bereit für eine veränderte Mobilität. Städte mit nachhaltigen und inklusiven (Verkehrs-)Konzepten werden weltweit positiv betrachtet. Mit Luxemburg haben wir ein Beispiel dafür in direkter Nachbarschaft. (Artikel in grünRegional 7/2022)
» WeiterlesenPetitionen zum Instrument wirksamer Bürger*innenbeteiligung weiterentwickeln
Fast 20 Jahre nach der letzten großen und erfolgreichen Reform des Petitionsrechts unter Rot-Grün (2005), ist es jetzt überfällig, das wertvolle Potenzial der Petitionen zu aktivieren und effektiver zu nutzen.
» WeiterlesenPflegebonus kann nur erster Schritt sein
Mit dem Pflegebonus erkennen wir die besonderen Belastungen und Leistungen der Pflegekräfte in der Corona-Pandemie an. Klar ist aber auch: Das kann nur ein erster symbolischer Schritt sein. Nötig sind Strukturreformen für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege.
» WeiterlesenRegelsätze schnell und deutlich erhöhen
Es ist beschämend, dass in unserem wohlhabenden Land seit Jahrzehnten viele Menschen auf Tafeln angewiesen sind. Höhere Hartz-IV-Regelsätze und spürbare Entlastungen für Menschen mit geringem Einkommen sind dringen nötig.
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