Teilhabegesetz ist durchgefallen, Nachbesserungen dringend nötig
Der Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz ist in der heutigen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales in großen Teilen durchgefallen. Selbst die Expertinnen und Experten, die von Union und SPD eingeladen wurden, mahnten Verbesserungen an.
» WeiterlesenFremdnützige Forschung: Dammbruch verhindern
Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will Arzneitests an Nichteinwilligungsfähigen ermöglichen, von denen diese selber keinen Nutzen haben. Solche „fremdnützigen Studien“ sind bislang in Deutschland verboten. Daran darf sich nichts ändern.
» WeiterlesenKeine erneute Diskriminierung behinderter Heimkinder!
Enttäuscht und empört zeigten sich die Betroffenen auf der zweiten Anhörung für die Einrichtung eines Hilfesystems für Heimkinder aus Behindertenheimen und Psychiatrien. Offenbar gibt es Bestrebungen der FinanzministerInnen der Länder, die bisherigen Vorschläge zur finanziellen Anerkennung wieder runterzuschrauben.
» WeiterlesenDigitalisierung als Beitrag zur Inklusion gestalten
Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt. Das bietet viele Chancen, beispielsweise für einen wirklich inklusiven Arbeitsmarkt, aber auch enorme Risiken. Gemeinsam mit Wirtschafts-, Arbeit- und Sozialpolitikern meiner Fraktion habe ich ein Papier vorgelegt mit Ideen und Konzepten, wie wir die Arbeitswelt von morgen positiv für alle gestalten können.
» WeiterlesenTagungsbericht: Inklusion kennt keine Grenzen!
Wie inklusiv eine Gesellschaft wirklich ist, zeigt sich daran, wie sie mit jenen umgeht, die den größten Unterstützungsbedarf haben. Darin waren sich die etwa 150 Gäste unserer Tagung „Inklusion kennt keine Grenzen!“ schnell einig. Hier ist leider noch viel zu tun: Das Hilfesystem bietet gegenwärtig kaum individuelle und bedarfsorientierte Angebote für diese Personengruppe.
» WeiterlesenDer lange Weg zum Grundeinkommen – da entlang …
Die politische Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen sollte wieder aufgenommen werden. Eine Enquete-Kommission im Bundestag, wie wir sie im letzten Bundestagswahlprogramm gefordert haben, erachten wir allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nicht für zielführend. (Erklärung von 14 Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen zum Grundeinkommen.)
» WeiterlesenAufruf: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten
Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte, im Netz macht sich rassistische Hetze breit und Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren, werden bedroht. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aller Fraktion rufe ich dazu auf, Flüchtlinge zu schützen, Rassismus zu ächten und Naziterror zu bekämpfen.
» WeiterlesenRecht auf inklusive Bildung nicht verwirklicht
Es hört sich erstmal gut an: Der Inklusionsanteil an Schulen ist seit 2008/09 um 71 Prozent gestiegen. Fast jedes dritte Kind mit Förderbedarf besucht mittlerweile eine Regelschule. Trotzdem schwinden die Sonderwelten für Menschen mit Behinderung nicht: Der Schüleranteil an Förderschulen wird nicht weniger.
» WeiterlesenUmsetzung der Behindertenrechtskonvention mangelhaft
Ende März musste die Bundesregierung erstmals vor den Vereinten Nationen Rechenschaft darüber ablegen, ob sie die UN-Behindertenrechtskonvention hinreichend umgesetzt hat. Die Antworteten der deutschen Delegation, als deren Gast ich ebenfalls in Genf war, waren oft sehr lückenhaft – und die Kritik der UN deutlich.
» WeiterlesenAufarbeitung auch für Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien!
Der Bundestag diskutiert heute über die Einrichtung einer Kommission zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch. Die ehemaligen Heimkinder aus Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie drohen erneut hinten runter zu fallen.
» WeiterlesenTeilhabegesetz ist durchgefallen, Nachbesserungen dringend nötig | https://www.corinna-rueffer.de/anhoerung-bundesteilhabegesetz-ist-durchgefallen/ | 07. November 2016