Meldungen

Seit 2017 erbringt die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ Unterstützungsleistungen an ehemalige Heimkinder aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien. In einem offenen Brief an die Stiftungserrichter (Bund, Länder und Kirchen) bitten die Sprecher*nnen für Menschenrechte und Behindertenpolitik von Union, SPD, Grünen und FDP eindringlich darum, die Stiftungslaufzeit zu verlängern.

Welche Patienten werden behandelt, wenn es auf Intensivstationen nicht ausreichend Betten oder Beatmungsgeräte gibt? Diese Frage beschäftigt vor allem Menschen aus Risikogruppen. Im Rahmen eines Online-Seminars im April habe ich gemeinsam mit zwei JuristInnen über verfassungsrechtliche und ethische Aspekte der Triage diskutiert.

Wie viele Gebärdensprachen existieren in den europäischen Staaten? Wie ist die jeweilige rechtliche Stellung und wie werden sie gefördert? Ich habe den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages gebeten, eine Aufstellung über diese Fragen zu erstellen.

Auf welche Weise soll künftig über die Einführung ethisch umstrittener Diagnoseverfahren entschieden werden, mit denen vor der Geburt festgestellt werden kann, ob Schwangere ein Kind mit einer Beeinträchtigung erwarten? Über diese Frage wollen Abgeordnete von CDU, SPD, FDP, Linken und Grünen im Bundestag debattieren – das fordern wir in einem gemeinsamen Papier.

Auf Einladung der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“, die Anfang des Jahres einen Bericht zur prekären Lage von Geflüchteten mit Behinderungen in Griechenland vorgelegt hat, bin ich im Juni nach Athen und Thessaloniki gereist, um mir selbst ein Bild zu machen.

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes von Union und SPD wurde bei der öffentlichen Anhörung im Familienausschusses sehr kritisch bewertet. Zwar haben die Sachverständigen eine Pauschalierung der „Leistungen für spezifische Bedarfe“ begrüßt. Die Stiftungsstruktur aber sollte erst gründlich überprüft werden, bevor man sie ändere.