„Vertraut in die Fähigkeiten eures Kindes“
Alle Menschen können etwas in die Gesellschaft einbringen – und die beste Voraussetzung dafür ist, auf eine Regelschule zu gehen, sagt der Pablo Pineda Ferrer. Der Spanier ist der erste Europäer mit Down-Syndrom, der einen Universitätsabschluss erreicht hat. Er ist sich sicher: „Als Sonderschüler stünde ich heute nicht hier.“
» WeiterlesenRegierung will keine Aufklärung
Die Abgeordneten der Großen Koalition haben wieder einmal gezeigt, dass sie nicht wirklich an einer Aufklärung der NSA-Affäre interessiert sind: Erneut wurde im Petitionsausschuss – gegen die Stimmen der Opposition – eine Petition abgelehnt, die fordert, Edward Snowden in Deutschland zu befragen.
» WeiterlesenHumanitäre Offensive statt Waffen
Auf einer von uns beantragten Sondersitzung am 1. September diskutierte der Bundestag über die Frage der Waffenlieferung in den Irak. In einem Entschließungsantrag hat die Grüne Bundestagsfraktion ihr „Nein“ zur Lieferung von tödlichen Waffen an kurdische Truppen begründet.
» WeiterlesenGesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden
Die Leistungen für Asylbewerber sehen nur eine Versorgung bei akuten Erkrankungen vor, chronische Krankheiten werden im Regelfall nicht behandelt. Die Bundesregierung sieht offensichtlich keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf wie unsere Kleine Anfrage offenbart.
» WeiterlesenEisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz marode
Rund ein Drittel der Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz sind umfangreich beschädigt oder abrissreif. Das ergab unsere Kleine Anfrage.
» WeiterlesenKeine weitere Verschärfung des Asylrechts
Gerne hätte die Bundesregierung eine Verschärfung des Asylrechts noch vor der Sommerpause endgültig besiegelt. Doch daraus wird erstmal nichts. Zwar hat der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition zugestimmt – aber im Bundesrat fehlt die Mehrheit.
» WeiterlesenBundesteilhabegesetz: konkrete Vorschläge gefragt
Kurz vor der Sommerpause forderte die Linksfraktion die Bundesregierung auf, zeitnah ein Bundesteilhabegesetz vorzulegen. Der entsprechende Antrag enthält viele Forderungen, die seit Jahren genannt werden. Trotzdem wird in nächster Zeit wohl nichts geschehen.
» WeiterlesenVorstoß gegen Korruption im Gesundheitswesen
Der Petitionsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 2. Juli einstimmig für gesetzliche Regelungen ausgesprochen, die Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe stellen.
» WeiterlesenVom Benachteiligungsverbot zur Teilhabe
„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Heute vor 20 Jahren wurde dieser Satz ins Grundgesetz aufgenommen. Doch behinderte Menschen werden immer noch vielfach benachteiligt. Deshalb brauchen wir endlich ein Bundesteilhabegesetz.
» WeiterlesenFinanzmittel am Bedarf der Menschen ausrichten
Wäre diese Bundesregierung aus ganzem Herzen und mit voller Überzeugung daran interessiert, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, dann sähe der Haushalt anders aus.
» Weiterlesen„Vertraut in die Fähigkeiten eures Kindes“ | https://www.corinna-rueffer.de/interview-pineda/ | 16. Oktober 2014