Reden

„Lebensrealität von Werkstattbeschäftigten endlich verbessern!“

[05.05.2021]  Rede

Als am vergangenen Samstag, den 1. Mai, bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen protestiert wurde, stand eine Gruppe leider kaum im Blick: Menschen mit Behinderungen und insbesondere Werkstattbeschäftigte. Wir müssen ihre Lebensrealität endlich substanziell verbessern und eine menschenwürdige, inklusive Arbeitswelt voranbringen.

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Teilhabestärkungsgesetz: Viel zu zaghaft

[26.03.2021]  Rede

Das von der Koalition vorgelegte Teilhabestärkungsgesetz korrigiert erneut nur Details des Bundesteilhabegesetzes. Um behinderten Menschen ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen sind beherzte Änderungen nötig. Darauf werden wir drängen.

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Betreuungsrecht: Weg von der Bevormundung

[27.11.2020]  Rede

Eine Reform des Betreuungsrechts ist überfällig. Der Regierungsentwurf, der in erster Lesung im Bundestag beraten wurde, ist ein Fortschritt, muss aber unbedingt verbessert werden. Er setzt den Paradigmenwechsel – rechtliche Unterstützung statt Bevormundung – nicht konsequent um.

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Rechte nutzen, Beteiligung ausbauen

[10.09.2020]  Rede

Obwohl uns immer mehr Petitionen erreichen und immer mehr Menschen diese mitzeichnen, erlebe ich den Petitionsausschuss vor allem als schlafenden Riesen. Doch in einer Situation, in der unsere Gesellschaft zunehmend zerrissen ist, kann und muss der Petitionsausschuss einen größeren Beitrag leisten.

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Conterganstiftung braucht transparente und demokratische Strukturen

[19.06.2020]  Rede

Die fünfte Änderung des Conterganstiftungsgesetzes gibt den Contergangeschädigten endlich die Sicherheit, dass ihre Conterganrenten nicht mehr aberkannt werden können. Hintergrund ist aber ein Skandal, der erneut zeigt: Die Strukturen und Intranparenz der Conterganstiftung sind der Kern des Problems.

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IPReG: Selbstbestimmtes Leben zuhause sicherstellen

[27.05.2020]  Rede

Nachdem Betroffene vergangenes Jahr gegen das RISG Sturm gelaufen sind, wurde daraus das IPReG und auch dieses nochmal überarbeitet. Doch es birgt nach wie vor die Gefahr, dass Menschen mit einer Atembehinderung nicht mehr in der eigenen Wohnung leben können.

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Recht auf Selbstbestimmung in den Mittelpunkt stellen

[12.03.2020]  Rede

Die Bundesregierung hat den zweiten Bericht zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes vorgelegt. Der zeigt: Das 2016 beschlossene Gesetz pflastert und flickt – aber es stellt nicht den Menschen mit seinem Recht auf Selbstbestimmung in den Mittelpunkt der Politik.

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Schulische Inklusion endlich verwirklichen!

[16.01.2020]  Rede

„Auf einer Sonderschule wirst du nicht richtig gefördert.“; man fühle sich „wie im Gefängnis.“ Das sind Aussagen von FörderschülerInnen. Sie haben – auch elf Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention – kaum Perspektiven. Wir müssen dringend handeln und schulische Inklusion verwirklichen.

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