Portrait von Corinna Rüffer, Mitglied des Bundestags, auf grünem Hintergrund mit dem Schriftzug "Grüne Politik für die Teilhabe aller Menschen" und dem Logo von Bündnis 90/Die Grünen.

Kategorie: Parlamentarische Initiativen

  • Barrierefreie Gesundheitsversorgung – noch viel Nachholbedarf

    Seit über einem Jahr sind die Kassenärztlichen Vereinigungen verpflichtet, darüber zu informieren, inwieweit Arztpraxen barrierefrei und für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind. Getan hat sich seitdem wenig, wie eine Kleine Anfrage meiner Fraktion zeigt.

  • Lehren aus Corona-Pandemie ziehen: Weg zu inklusiver Gesellschaft einschlagen

    Mit dem Antrag „Lehren aus der Covid-19-Pandemie ziehen – den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft einschlagen“ fordern wir die Bundesregierung auf, Konsequenzen aus den – durch Corona verstärkt sichtbar gewordenen – Schwächen des Unterstützungssystems für behinderte Menschen zu ziehen. Die Unterstützung muss sich endlich an den behinderten Menschen orientieren.

  • IPReG: Selbstbestimmung bewahren

    Wir lehnen den Gesetzesentwurf der Regierungskoalition zum Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetz (IPReG) ab und haben gemeinsam mit der FDP und der Linksfraktion einen Änderungsantrag eingebracht, um das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen zu sichern.

  • Teilhabeberatungsstellen besser unterstützen

    Wer Fragen zum Thema Teilhabe hat, kann sich an eine der etwa 500 Teilhabeberatungsstellen (EUTB®) wenden. Diese leisten sehr gute Arbeit, sind aber auch mit Schwierigkeiten konfrontiert. Wir haben daher die Bundesregierung befragt, was sie zur Lösung der Probleme beitragen wird.

  • Bundesregierung sieht keine Probleme beim Zugang zu Teilhabeleistungen

    Menschen mit Behinderungen haben häufig Probleme beim Zugang zu Teilhabeleistungen. Sie werden von den zuständigen Behörden schlecht beraten und müssen oft lange um die benötigten Leistungen kämpfen. Das verdeutlichte meine Online-Umfrage Ende 2018. Doch die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf, wie die Antwort auf meine Kleine Anfrage zeigt.

  • Außerklinische Intensivpflege: Bundesregierung hat Wissenslücken

    Unsere Kleine Anfrage „Außerklinische Intensivpflege“ belegt: Das Bundesgesundheitsministerium hat Wissenslücken zur Situation in der außerklinischen Intensivpflege – und bekennt sich nicht klar zu den Selbstbestimmungsrechten intensivpflegebedürftiger Menschen.

  • Bundesregierung muss für mehr Barrierefreiheit sorgen

    Die Neuregelungen des Behindertengleichstellunggesetzes (BGG) traten vor drei Jahren in Kraft. Doch das BGG gilt nur für den öffentlich-rechtlichen Bereich im direkten Einflussbereich des Bundes. Unsere Anfrage zur Bilanz der BGG-Neuregelung belegt: Bei der Bundesregierung ist immer noch nicht angekommen, dass Menschen mit Behinderungen nicht in Behörden leben.

  • Berufliche Teilhabe behinderter Menschen verbessern

    Die Arbeitsverwaltung muss ihre Arbeit grundlegend ändern, um die Teilhabe von behinderten Menschen am Arbeitsleben zu verbessern. Was dafür nötig ist, zeigt unser Antrag auf.

  • Reform der Jobcenter nötig

    Im Oktober 2018 deckte ein interner Revisionsbericht der Bundesagentur für Arbeit gravierende Mängel bei der Beratung arbeitsloser Menschen mit Behinderung auf. Ich habe deshalb mit einer Kleinen Anfrage nachgehakt, wie die Bundesregierung mit diesen Erkenntnissen umgeht.

  • Recht auf selbstbestimmtes Leben umsetzen

    Seit zehn Jahren garantiert die UN-Behindertenrechtskonvention behinderten Menschen, über ihr Leben selbst bestimmen zu können. Sie werden aber immer noch auf vielfältige Weise daran gehindert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, um das zu ändern.